Vor einem Jahr noch hat man eine kräftige
Ausgabensteigerung für die Kassen erwartet und Zusatzbeiträge
ermöglicht. Und jetzt? Ist die Bevölkerung vielleicht angewachsen,
ist sie etwa jünger geworden? Oder gesünder? Nein, nur die gute
Wirtschaftslage hat den Kassen das kräftige Plus beschert. Und jeder
– auch der Gesundheitsminister – weiß, dass dies leider nicht von
Dauer ist. Was also wäre vernünftiger, als das Geld zu sparen, damit
nicht in einem Jahr wieder über Zusatzbeiträge geredet werden muss?
Eine Regierung, die sich einen Nachhaltigkeitsrat leistet, müsste das
wissen. Wer jetzt vorschlägt, das Eingesparte den Versicherten
zurückzugeben, meint es bestenfalls gut mit den Versicherten oder
schlechtestenfalls mit sich selbst, weil es ja auch Wahlwerbung ist.
Aber verlässliche und langfristig angelegte Politik ist es auf jeden
Fall nicht. Völlig unsinnig und geradezu kontraproduktiv wäre es,
jetzt auch noch Leistungsverbesserungen zu beschließen, wie Daniel
Bahr sie vorschlägt. Dann wird man in einem – oder bestenfalls in
zwei Jahren – wieder überlegen können, wo Einsparungen möglich sind.
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