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Schwäbische Zeitung: Kommentar zum Atomstreit mit dem Iran: Vorsicht bleibt geboten

15. Oktober 2013
Redaktion

Der neue iranische Präsident Hassan Rohani gilt
als Hoffnungsträger, der den Iran im Atomstreit kompromissfähig
machen kann. Doch muss er noch beweisen, dass er es einerseits ernst
meint mit dem Annäherungskurs und sich andererseits gegen die
politischen Institutionen im Iran, etwa den mächtigen Wächterrat,
durchsetzen kann. Die UN-Vetomächte und Deutschland müssen bei
Verhandlungen berücksichtigen, dass sie es beim Iran mit einer
Diktatur zu tun haben, die im Umgang etwa mit Homosexuellen oder
Andersdenkenden Standards von Demokratie und Menschenrechten nicht
kümmern. Auch daraus müssen sie Irans Glaubwürdigkeit beurteilen. Die
Vernichtungsdrohungen seines Vorgängers Ahmadinedschad gegen Israel
hat zudem auch Rohani noch nicht explizit revidiert. Man muss
verhandeln, aber bei allem Streben nach Verständigung sollte der
Westen mit allzu frühen und großen Zugeständnissen vorsichtig sein.

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