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Schwäbische Zeitung: Land braucht Prioritäten – Kommentar

18. Juni 2012
Redaktion

Wenige Freunde und viele Feinde hat sich
Grün-Rot mit der Prioritätenliste der Straßenbauvorhaben gemacht.
Aber letztlich gab es für die Landesregierung keine Alternative. Es
gibt zu wenig Geld vom Bund für die geplanten Projekte. In Zukunft
wird es wohl mit Blick auf die Schuldenbremse noch weniger werden.
Das Land muss Prioritäten setzen.

Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hat sich beim Straßenbau
immer bedeckt gehalten, allen Hoffnungen gemacht und letztlich immer
wieder die meisten Städte und Kreise enttäuscht. Sicher ist es nun
für manche bitter, wieder hinten anstehen zu müssen. Aber so haben
die Kommunen einen relativ konkreten Zeitplan und Klarheit. Zudem
machen die Kriterien für die Einteilung die Entscheidung glaubwürdig.

Vor einer Liste mit Zahlen von eins bis 20 ist Grün-Rot noch
zurückgeschreckt. Auch konnte das Verkehrsministerium in Stuttgart
gestern nicht sagen, wie die zur Verfügung stehenden Mittel vom Bund
auf die Projekte verteilt werden. Aber ein wichtiger Schritt ist
getan – und ein mutiger dazu.

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Schwäbische Zeitung
Redaktion
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