Der Deutsche Bundestag berät heute über den
interfraktionellen Antrag „Deutschland und Polen – Verantwortung aus
der Geschichte, Zukunft in Europa“. Dazu erklärt der außen- und
europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
„Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen haben seit der
Unterzeichnung des Freundschaftsvertrages 1991 beachtliche
Fortschritte erzielt. Kirchen und Heimatvertriebene haben daran
maßgeblichen Anteil. Auch die deutsche Minderheit in Polen und die
polnischstämmigen Bürger in Deutschland haben sich als natürliche
Brücken der Verständigung erwiesen. Die Erfolge der letzten 20 Jahre
sollten uns Auftrag und Ansporn sein, die deutsch-polnischen
Beziehungen zukunftsfest zu gestalten und im europäischen Kontext
auszubauen.
Die EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli 2011 gibt Polen die
Gelegenheit, die europäische Agenda in den nächsten sechs Monaten
maßgeblich zu prägen. Es besteht kein Zweifel, dass Polen diese
Herausforderung sehr gut bewältigen wird. Ein Schwerpunkt der
polnischen Ratspräsidentschaft wird die Stärkung der wirtschaftlichen
Wettbewerbsfähigkeit in Europa sein. Polen verfolgt dabei genau den
richtigen Ansatz, wenn es in wirtschaftlichem Wachstum den Schlüssel
für künftigen Wohlstand sieht.
Polen kann Europas Einfluss im Nahen Osten und Nordafrika stärken,
da seine historische Erfahrung das Land zum ermutigenden Vorbild für
die nach Freiheit strebenden arabischen Bevölkerungen macht. Aufgrund
seiner erfolgreichen Gestaltung des Übergangs zu Demokratie und
Rechtstaatlichkeit ist Polen ein natürlicher Partner für die
arabischen Staaten, die diesen Wandel derzeit anstreben.“
Hintergrund:
Der Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die
Grünen zieht aus Anlass des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des
deutsch-polnischen Freundschaftsvertrags eine Bilanz der bilateralen
Zusammenarbeit. Er will einen Anstoß geben für die Gestaltung des
deutsch-polnischen Verhältnisses in der näheren Zukunft.
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