Auto/Verkehr

SIMMLING: Transparenter Stresstest bei Stuttgart 21 ist eine Tatsache (23.03.2011)

23. März 2011
Redaktion

BERLIN. Zu den Äußerungen der Grünen in der Debatte um einen Stresstest bei Stuttgart 21 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Werner L. SIMMLING:

Die Forderungen der Grünen nach einem transparenten Stresstest bei Stuttgart 21 sind bereits Tatsache. Der Stresstest zu Stuttgart 21 ist im Schlichterspruch vom 30.11.2011 festgelegt. Die DB AG hat bereits im Dialogforum Stuttgart 21 das Verfahren und den Umfang des Stresstestes vorgestellt. Die Öffentlichkeit wird auch weiterhin über den Fortgang und die Ergebnisse informiert werden, so wie es auch in der Schlichtung vereinbart wurde.

Die Behauptung der Grünen ist falsch. Keine Fraktion hat eine Debatte im Verkehrsausschuss gewünscht. Auch die Grünen selbst wollten diesen Tagesordnungspunkt ohne Debatte behandeln.
Die Koalitionsfraktionen haben den Grünen erst eine Behandlung ihres Antrages im Deutschen Bundestag in dieser Woche ermöglicht, weil sie auf bestehende parlamentarische Fristen verzichtet haben. Sonst hätte der Antrag nicht mehr abschließend behandelt werden können.

FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143

Weitere Artikel zum Thema:

  1. „Stuttgart 21“-Gegner fordern Baustopp vor StresstestDie Gegner des Bahnprojektes "Stuttgart 21" wollen weiter für ihr alternatives Modell K21 kämpfen und fordern eine Fortsetzung des Baustopps. Das sagte die Landesvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz, Brigitte Dahlbender, nach dem Ende der Schlichtungsgespräche. Das Konzept K21 sei leistungsfähiger und preiswerter. Das Ergebnis der Schlichtung, in dem sich Schlichter Heiner Geißler grundsätzlich für eine Fortsetzung von S21 ausgespro...
  2. Rheinische Post: Der Stresstest kommt erst nochEin Kommentar von Georg Winters: Europas Bankenwelt hat ihre große Stresstest-Show hinter sich. Aber die war nur der Auftakt für das eigentliche Urteil, das erst in den nächsten Tagen und Wochen gefällt wird. Und zwar durch Rating-Agenturen, die ihren Daumen heben oder senken, wenn sie Banken in der Krise für zu wacklig halten, und deren Eigentümer dann faktisch dazu drängen, den Geldhäusern beizuspringen. Dass Deutschlands Bankenwelt bis auf die...
  3. Union und FDP brechen Diskussion zu Stuttgart 21 abUnion und FDP brechen Diskussion zu Stuttgart 21 ab ...
  4. LVZ: Grüne wollen nach Landtagswahl offen prüfen“, ob dann noch ein Volksentscheid über „Stuttgart 2Im Streit um die Zukunft des Bahnhofprojektes "Stuttgart 21" wollen die Grünen "prüfen", ob nach der Landtagswahl im März kommenden Jahres noch ein anschließender Volksentscheid machbar sei. Eine entsprechende Vorbedingung hatte im Land für die Aufnahme eventueller Koalitionsverhandlungen, auch in der Rolle eines Juniorpartners der Grünen, gestellt. Renate Künast, Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, sagte gegenüber der "...
  5. Städte, Gemeinden und Kreise für Stuttgart 21Städte, Gemeinden und Kreise für Stuttgart 21...