Die Bedeutung des Aufbaus gegenseitigen Vertrauens zwischen
Spanien und Aserbaidschan in den Bereichen Frieden und Sicherheit,
Energie und Handel wurde anlässlich einer Konferenz mit dem Titel
„Aserbaidschan im heutigen Europa“ am Donnerstag in Madrid (Spanien)
angesprochen. Ferner wurde bekannt, dass im spanischen Senat bald
eine neue Resolution zu der Situation in Berg-Karabach vorgelegt
werde, um die Aufmerksamkeit auf den langandauernden Konflikt zu
lenken.
Die Konferenz wurde auf Initiative von Elkhan Suleymanov, Leiter
der aserbaidschanischen Delegation der Parlamentarische Versammlung
der EU und ihrer östlichen Nachbarn, EURONEST, organisiert, auf der
eine Delegation, bestehend aus sieben Abgeordneten, von denen drei
der Opposition in Aserbaidschan angehören, anwesend war.
Alejandro Munoz-Alonso, Präsident der Kommission für auswärtige
Angelegenheiten und Zusammenarbeit des Senats, begrüsste die
aserbaidschanische Delegation und sagte, Aserbaidschan sei ein
wesentlicher Bestandteil der Nachbarschaftspolitik der Europäischen
Union. Er bekräftigte das Engagement der EU, die wirtschaftliche und
politische Integration mit Aserbaidschan zu vertiefen und weiterhin
die Werte der EU in dem Land zu verankern.
Anlässlich eines Treffens mit dem spanischen Aussenminister José
Manuel Garcia Margallo und dem Vizepräsidenten des spanischen Senats,
Juan Jose Lucas, sprach Suleymanov seine Einladung nach Aserbaidschan
am Rande der Konferenz erneut aus und betonte: „Aserbaidschan und
Spanien sind zwei multikulturelle Länder, die sich in Regionen von
grosser geopolitischer Bedeutung befinden.“
Der aserbaidschanische Abgeordnete fügte hinzu, die Beziehungen
der beiden Länder könnten nicht nur im Bereich des Handels und der
Zusammenarbeit in der Energiebranche, sondern auch in anderen
Sektoren wie Landwirtschaft und Tourismus verstärkt werden. In Bezug
auf die lange parlamentarische Tradition in Aserbaidschan, trotz des
Bruchs während der Sowjetzeit, sagte Suleymanov, beide Länder könnten
von den Erfahrungen im Bereich der Entwicklung der Zivilgesellschaft
voneinander profitieren.
Die Konferenz, die vom spanischen Senator Jose Maria Chiquillo
veranstaltet wurde, brachte über 180 hochkarätige Teilnehmer,
darunter 80 Senatoren und ihre Stellvertreter, sowie prominente
Wissenschaftler, Geschäftsleute und Vertreter von
Nichtregierungsorganisationen zusammen.
In seiner Keynote wies Suleymanov darauf hin, der Konflikt um
Berg-Karabach habe Aserbaidschan Sachschäden von mehr als 431
Milliarden Dollar zugefügt. Er beklagte die Tatsache, dass keine der
Resolutionen, die von den Vereinten Nationen, vom Europäischen
Parlament oder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der
OSZE und anderen internationalen Organisationen verabschiedet worden
waren und die Beilegung des Konflikts im Rahmen der Grundsätze der
territorialen Integrität gefordert hatten, erfüllt worden sei.
Auf der Konferenz kam es zu einer lebhaften Debatte über die
rechtlichen Aspekte von UN-Resolutionen zu Berg-Karabach, die von
Senator Jose Maria Chiquillo und dem aserbaidschanischen
Vize-Premierminister und Vorsitzenden des Staatlichen Komitees für
Flüchtlinge und intern Vertriebene, Ali Hasanov, ausführlicher
diskutiert wurden.
„In der aserbaidschanischen Gesellschaft herrschen ernsthafte
Bedenken bezüglich der Gleichgültigkeit der internationalen
Gemeinschaft, insbesondere der passiven Haltung des Europäischen
Parlaments und des Europarates“, sagte Suleymanov, und argumentierte,
dass von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates eine
diskriminierende Politik und doppelte Standards angewandt werden. So
werde hinsichtlich des armenischen Boykotts des Unterausschusses für
Berg-Karabach seit 2005 geschwiegen. Er wies auch auf den Bericht des
Begleitausschusses des Europarates über Aserbaidschan hin, der sich
in der Vorbereitung befindet, und sagte, der Berichterstatter „sollte
die Wiederherstellung der Rechte von Hunderttausenden
aserbaidschanischen Vertriebenen seit mehr als 20 Jahren sowie die
Verhängung von Sanktionen gegen Armenien verlangen“.
Jesus Ramirez Renge, mexikanischer Parlamentarier und Mitglied
der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten, erklärte, im
mexikanischen Parlament sei kürzlich eine Resolution zu Berg-Karabach
verabschiedet worden, die die Besetzung aserbaidschanischen
Territoriums durch Armenien und den Völkermord durch armenische
Streitkräfte in der aserbaidschanischen Stadt Chodschali verurteilt.
Die Resolution fordere ausserdem von Armenien, die Resolutionen des
Sicherheitsrates umzusetzen und die armenischen Truppen aus den
besetzten Gebieten zurückziehen und die Gewalt gegen die
Zivilbevölkerung in Aserbaidschan zu stoppen. Ausserdem werde das
Schicksal von Millionen von Flüchtlingen und intern Vertriebenen in
Aserbaidschan darin hervorgehoben.
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