Steinbach: Nobelkomitee setzt Zeichen gegen humanitäres Verbrechen

Der Friedensnobelpreis wurde am heutigen Freitag an
die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) verliehen.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

„Mit der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die
OPCW hat das Nobelkomitee in Oslo eines der aktuellen Probleme
unserer Zeit akzentuiert. Die Umsetzung und Überwachung der
Einhaltung der 1992 verabschiedeten Chemiewaffenkonvention ist
wichtiger denn je für den Erhalt des Friedens.

Das wurde uns mehr als deutlich durch das unendliche Leid
tausender Verletzter und den Tod hunderter Menschen, die Opfer des
Giftgaseinsatzes gegen die syrische Zivilbevölkerung im August dieses
Jahres nahe Damaskus wurden. Dieser Einsatz ist ein schweres
humanitäres Verbrechen.

Gemeinsam mit Inspekteuren der Vereinten Nationen beginnt die OPCW
dieser Tage mit der Überwachung der Erfassung und Vernichtung aller
chemischer Kampfstoffe, die in Besitz des syrischen Regimes sind. Der
OPWC gehören bisher 189 Staaten an. Syrien sollte der Organisation
nun umgehend beitreten.

Die Mitarbeiter beider Organisationen arbeiten dabei unter
ständiger Gefahr für Leib und Leben im syrischen Bürgerkrieg, um
einen Frieden in Syrien und damit in der gesamten Region zu
initiieren. Dem gilt unsere größte Hochachtung. Wir teilen die
Hoffnung, dass dies ein Schritt auf dem Weg zur Beendigung des
Bürgerkriegs in Syrien sein könnte. Zudem unterstützen wir die
internationalen Bemühungen, die die Vernichtung aller Chemiewaffen
weltweit befördert.

Neben der OPCW standen mit Malala Yousafzai, der
Kinderrechtsaktivistin aus Pakistan, und dem kongolesischen Arzt
Denis Mukwege, der unzählige Vergewaltigungsopfer in seinem
Heimatland behandelt, weitere zwei für den Frieden besonders
engagierte Menschen zur Wahl. Auch diesen beiden gilt für ihr mutiges
Handeln unser größter Respekt.“

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