Der verteidigungspolitische Sprecher der Union,
Ernst-Reinhard Beck (CDU), stellt sich dem Verteidigungsminister bei
der Abschaffung der Wehrpflicht nicht länger entgegen. „Ich hätte mir
ein Modell gewünscht, das die Wehrpflicht in angepasster Form
beibehält, etwa für Aufgaben im Heimat- und Katastrophenschutz oder
für allgemeine Sicherungsaufgaben“, sagte er im Interview der
„Stuttgarter Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Von daher bin ich nicht
glücklich über diese Entwicklung.“ Dennoch habe für ihn nun erste
Priorität, „Bundeswehrstrukturen zu schaffen, die eine vernünftige
Sicherheitsvorsorge gewährleisten“. Mit dem von Karl-Theodor zu
Guttenberg favorisierten Modell 4 gäbe es ein überzeugendes Konzept
für solche Strukturen. Ein Bundeswehrumfang von nur noch 163.500
Soldaten sei für ihn aber zu niedrig veranschlagt.
Der CDU-Wehrexperte bewertete Guttenbergs Vorgehen als „am Anfang
brachial, weil er es im Alleingang begonnen hatte“. In der Rückschau
sei der Minister „auf jeden Fall mutig und durchaus erfolgreich“
gewesen. Noch vor kurzem hatte Beck von einer Mehrheit in Fraktion
und Partei gesprochen, die für die Wehrpflicht sei. „Das war ein
Lagebild, das sich auf die Stimmung im Juni bezog“, sagte er im
StZ-Interview. „Damals lag die Äußerung des Verteidigungsministers
nicht lange zurück, der im Frühjahr noch gesagt hatte, mit ihm werde
es eine Abschaffung der Wehrpflicht nicht geben.“ Deswegen sei man
davon ausgegangen, dass die Wehrpflicht als langjähriger
programmatischer Bestandteil der Unionsparteien auch im Jahr 2010
noch Bestand hat.
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