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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu China/KP/Reformen

15. November 2013
Redaktion

Als die Mitglieder des Zentralkomitees der
Kommunistischen Partei vor ein paar Tagen ihre Sitzung beendet
hatten, war die internationale Beurteilung der Reformergebnisse
ziemlich eindeutig: kein großer Wurf. An dieser Meinung bestehen nun
begründete Zweifel. Seit gestern gibt es die schriftliche Fassung des
Parteibeschlusses. Der ist so lang und so ausführlich wie selten
zuvor, und er birgt allerhand Überraschungen. Es wird noch eine Weile
dauern, ehe Analysten all die Seiten gelesen haben. Es wird noch
länger dauern, bis das Gelesene komplett verstanden wird. Dass die
Veränderungen deutlich größer sind als zunächst gedacht, daran
besteht jedoch schon jetzt kein Zweifel.

Dabei sind einige der Neuerungen weniger überraschend, als dass
den Anschein hat. Das Ende des Systems der politischen Umerziehung
zum Beispiel ist schon im Januar angekündigt worden. Da hatte der
Sekretär des Rechtsausschusses erklärt, wohin die Reise gehen wird.
Dann geschah anscheinend nichts mehr. Das täuscht. Die Diskussion
findet in China nicht auf der Bühne, sondern hinter den Kulissen
statt. Und dabei wird mitbedacht, dem Erfinder der zu ändernden Regel
nicht vor dem Kopf zu stoßen. Das dauert – und es geht weiter. Es
wird schon bald eine Vielzahl an Veränderungen geben. Ob die dem
Westen stets gefallen, ist eine ganz andere Frage.

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