Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
korrigiert seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Zuge
der Bundeswehrreform an einer zentralen Stelle. Nach Informationen
der „Stuttgarter Zeitung“ (Freitagausgabe) erhält der
Generalinspekteur die Zuständigkeit für die Bundeswehrplanung und die
Militärpolitik. Der höchste Soldat werde gestärkt, heißt es in
CDU-Kreisen. Der Generalinspekteur werde die Instrumente, die er als
der militärisch Verantwortliche für die Einsätze und als oberster
Berater der Bundesregierung in Sicherheits- und Verteidigungsfragen
unbedingt brauche, wieder bekommen.
Die Generalität hatte massiv gegen die Herabstufung des
Generalinspekteurs protestiert. Das werde zurückgedreht, sagt ein
CDU-Verteidigungsexperte. Der höchste Soldat werde aber nicht
Staatssekretär, wie es die von Guttenberg berufene Weise-Kommission
empfohlen hatte. Der Minister werde die beamteten und
parlamentarischen Staatssekretäre auch künftig zwischen sich und dem
Generalinspekteur haben. Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat,
der das Amt von 2000 bis 2002 inne hatte, lobte die Kehrtwende. Damit
werde eine „Verzwergung“ rückgängig gemacht. „Besonders geärgert hat
mich, dass Guttenberg gesagt hat, er wolle diese Position stärken –
und dann hat er genau das Gegenteil gemacht“, sagte Kujat der
„Stuttgarter Zeitung“.
Der Vater des Verteidigungsministers, Ulrich de Maizière, war von
1966 bis 1972 der vierte Generalinspekteur der Bundeswehr und gilt
als ein Begründer der Inneren Führung. Den StZ-Informationen zufolge
hatte Thomas de Maizière die Vorgaben des Vorgängers daher schon im
Amt des Bundesinnenministers als Schwächung des Generalinspekteurs
bezeichnet.
Am kommenden Mittwoch will de Maizière seine Eckpunkte zur
Neuausrichtung der Bundeswehr vorstellen. Dazu hat er neue
Verteidigungspolitische Richtlinien entworfen, aus denen er die
künftigen Fähigkeiten und Aufgaben der Truppe ableitet. Künftig soll
die Bundeswehr nach StZ-Informationen 170.000 Zeit- und
Berufssoldaten plus 5000 freiwillige Wehrdienstleistende umfassen.
Für weitere 10.000 sogenannte Kurzdiener werden die Haushaltsmittel
bereitgestellt, sodass die Flexibilität erhalten bleibt, mehr
Bewerber aufzunehmen. Karl-Theodor zu Guttenberg hatte auch mit
170.000 Soldaten und bis zu 15.000 Kurzdienern gerechnet. Nun
zeichnet sich jedoch ein geringeres Interesse am freiwilligen
Wehrdienst ab, als der CSU-Politiker eingeplant hatte.
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