Käme ein – auch höherer – Landesbeamter auf die Idee,
vor seinem Ausscheiden noch rasch die Festplatte seines Computers
ausbauen zu lassen, sein Dienstherr würde ihm wohl aufs Dach steigen.
Es geht bei der jüngsten Facette der Affäre Mappus auch ganz profan
um den Umgang mit Landeseigentum. Hätte Mappus gar Beamte angewiesen,
das Teil zu zerstören, ginge es auch um die Anstiftung zu einer
Straftat. Natürlich ist das nur ein Nebenaspekt. Auch die neue
Enthüllung nährt indes den Verdacht, dass Mappus sich beim Verlassen
des Staatsministeriums durchaus bewusst war, dass insbesondere beim
mit heißer Nadel gestrickten ENBW-Deal mit dem französischen
Stromkonzern EDF nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Zwar
mag es mittlerweile leider bereits üblich sein, dass Kanzler,
Ministerpräsidenten und andere hohe Amtsträger dafür sorgen, dass
ihre Aktenschränke und Dateien nur „gereinigt“ um heikle Vorgänge an
die Nachfolger übergeben werden. Auch haben sie durchaus Anspruch auf
Wahrung ihrer Datenschutzrechte, was technisch nicht so einfach ist
bei elektronischen Dateien. Mappus Methode des „Löschens“ allerdings
passt allzu gut zu seinem von Selbstherrlichkeit und Rambo-Mentalität
geprägten Regierungsstil. Man darf – selbst in der CDU – dem Souverän
durchaus dankbar sein, diesen „Landesvater“ so unverzüglich den
Geschichtsbüchern anvertraut zu haben.
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Lothar Tolks
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