„Wir haben verstanden!“, rief Gerhard Schröder
nach verlorenen Landtagswahlen aus. Von Angela Merkel war gestern
nach dem NRW-Wahldebakel nichts Selbstkritisches zu hören. Dabei hat
gerade die Kanzlerin schon oft „verstanden“ und ihre Grundsätze über
Bord geworfen, wenn sie gespürt hat, dass die Bevölkerung ihr nicht
mehr folgt: sei es bei der Atomenergie oder beim Mindestlohn. Doch
welche Botschaft an die Kanzlerin geht von der NRW-Wahl aus? Das
Ausland kommentiert den Wahlsieg der „Schulden-Ministerpräsidentin“
Kraft fast einhellig so, dass Merkel nun erkennen müsse, dass auch
die Deutschen genug vom Sparen hätten. Doch bei Licht betrachtet hat
es ja auch Norbert Röttgen vermieden, den Wählern konkrete
Einschnitte zu präsentieren – und Merkel verlangt bisher ja nur von
Griechen oder Franzosen zu sparen, nicht jedoch von der eigenen
Bevölkerung. Die NRW-Wahl war – entgegen Röttgens unsinniger
Behauptung – keine Euro-Wahl. Die Bundestagswahl 2013 hingegen wird
tatsächlich eine Euro-Abstimmung werden. Das ist kein Trost für
Merkel – denn in dieser Krise ist sie längst mehr Getriebene als
Gestaltende.
Klaus Rimpel
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