Die Affäre um die regelrechten Folterungen, die in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen vorgekommen sein sollen, folgen einem schmerzlich bekannten Drehbuch: Erst mal werden Hinweise nicht recht ernst genommen, dann versichern sich die Behörden, dass alles in Ordnung sei, und erst wenn die Affäre nicht totzukriegen ist und Schlagzeilen macht, bemüht man sich um \“rückhaltlose Aufklärung\“. Dann wacht regelmäßig auch die Staatsanwaltschaft auf. Ein krasses Beispiel für die unzureichenden Selbstkorrekturfähigkeiten von Justiz und Verwaltung war der Fall des Gustl Mollath, der – schließlich rechtskräftig festgestellt – zu Unrecht acht Jahre in der Psychiatrie festgehalten wurde. Ähnliche Mechanismen sind auch im Fall Gablingen zu beobachten: Was soll schon herauskommen, wenn eine Behörde die andere fragt, ob bei ihr alles in Ordnung ist? Und Anschuldigungen von \“Knackis\“ haben nun mal bei Strafverfolgern nicht dasselbe Gewicht wie die von anderen – Gleichheit vor dem Gesetz hin oder her.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Weitere Artikel zum Thema:
Baywa-KriseJetzt gibt es viele Fragen. Etliche Beteiligten stehen ziemlich dumm da: Der amtierende Vorstand, der im Juni noch so tat, als sei alles in Ordnung. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende, der mit seinem Expansionskurs den Schuldenberg anhäufte und nun seinen (Wunsch-) Nachfolger des Versagens beschuldigt, und nicht zuletzt Bauernpräsident Joachim Rukwied, der im Baywa-Aufsichtsrat sitzt, aber offenbar die von ihm vertretenen Landwirte weder schützen noch warnen konnte. Man muss kein ...
Straubinger Tagblatt: Brexitverhandlungen – ZeitverschwendungGroßbritannien täte gut daran, die von europäischer Seite angebotene Chance zu nutzen und konkrete Vorschläge zu machen - und zwar über die Fragen, die zuerst geklärt werden müssen. Alles andere ist reine Zeitverschwendung: Zeit, die London nicht hat. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger Tagblatt, überm...
MacronAn seine leidenschaftlichen, stets überlangen Reden haben sich die Menschen gewöhnt. Indem er große Erwartungen weckt, droht die Gefahr zu enttäuschen - so wichtig es bleibt, pro-europäisches Engagement zu verkörpern. Und das kann Macron wie kaum ein anderer. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 politik@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger Tagblatt, überm...
Der Rechtsstaat ist radikalen Islamisten nicht wehrlos ausgeliefertWie anderen Extremisten ist der Rechtsstaat radikalen Islamisten aber keineswegs wehrlos ausgeliefert. Wahrscheinlich war die Kundgebung in Hamburg unter den geltenden Gesetzen tatsächlich nicht zu verbieten. Dazu braucht es konkrete Hinweise auf zu befürchtende schwere Straftaten. Bei der Gruppierung Muslim Interaktiv, die hinter der Veranstaltung steht, dürfte es hingegen anders aussehen. Sie tritt offensiv dafür ein, das Grundgesetz durch die Scharia zu ersetzen. Dieses Be...
Streit um Dieselfahrverbot in München – Vernunft ist nicht die Sache der Deutschen UmwelthilfeMit Streitereien um winzigste Effekte und dem Beharren auf unverhältnismäßige Verbote wird der Akzeptanz von Umwelt- und Klimaschutz ein Bärendienst erwiesen. Die Menschen werden eher dagegen aufgebracht, wenn sie spüren, dass es nicht um substanzielle Verbesserungen für sie, sondern um sinnlose Prinzipienreitereien geht. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 politik@straubinger-tagb...
