Allgemein

WAZ: Auch arme Städte können Sozialticket erproben

7. August 2011
Redaktion

Auch Städte mit Nothaushalt können ab November das
geplante Sozialticket für Busse und Bahnen erproben. Das
Innenministerium hat „keine finanzaufsichtlichen Bedenken“ gegen ihre
Teilnahme an der 14-monatigen Pilotphase des Verkehrsverbundes
Rhein-Ruhr (VRR). Das geht aus einem Schreiben an die
Bezirksregierungen hervor, das den Zeitungen der Essener
WAZ-Mediengruppe (Montagsausgaben) vorliegt. Mehrkosten für die
Kommunen seien nicht zu erwarten, heißt es. Zusätzliche Ausgaben für
Personal oder Organisation dürfe es nicht geben. Damit korrigiert die
Landesregierung frühere Aussagen aus der Kommunalaufsicht, die eine
Teilnahme von Städten in Etatnöten untersagt hatte.

Das Land will das Sozialticket zunächst mit 30 Millionen Euro
bezuschussen. Rund 1,2 Millionen Empfänger von Hartz IV oder Wohngeld
sollen es zum Monatspreis von 29,90 Euro für innerstädtische Fahrten
nutzen können. Die Teilnahme am Pilotversuch ist freiwillig.

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