Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in
München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, tritt vehement für ein
Verbot der NPD ein. „Ich fordere das seit Jahren. Es ist wichtig,
dass sie von der Bildfläche verschwindet“, sagte die frühere
Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland dem
online-Portal der Essener WAZ-Mediengruppe „Der Westen“.
Die jüngsten Enthüllungen über die Verbrechen der
Rechts-Terrorismus offenbarten, wie gravierend die Fehleinschätzungen
der Behörden waren. „Ja, ein Verbot wäre auch ein Signal, das zeigt,
dass der Rechtsstaat funktioniert. Die NPD ist von
verfassungsfeindlichen Extremisten unterwandert, sie dient ihnen als
Plattform. Das Verbot wäre nicht zuletzt auch ein wichtiges Signal
für das Ausland“, erklärte die renommierteste Vertreterin des
Judentums in Deutschland.
Ein Verbot würde die Probleme, die mit dem Rechts-Extremismus
verbunden sind, zwar nicht lösen, das räumte auch Charlotte Knobloch
ein. „Es würde die braunen Kameradschaften nicht von der Bildfläche
verschwinden lassen“, sagte sie. “ Aber es würde die öffentlichen
finanziellen Zahlungen beenden. Und die rechten Extremisten hätten
dann ihren Rückhalt in einer vermeintlich legalen Partei verloren.“
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