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WAZ: Die Dafür-Partei. Kommentar von Jürgen Polzin

26. Juni 2011
Redaktion

Drei Jahrzehnte haben die Grünen für den Ausstieg
aus der Atomenergie gekämpft. Nun geben sie ihren Segen zu den Plänen
von Union und FDP. Die Dagegen-Partei ist eine Dafür-Partei, denn es
geht um die Machtfrage.

Da Ja zur Kernenergie-Ausstiegs-Kanzlerin Angela Merkel kam den
Delegierten nicht leicht über die Lippen. Doch wirklich zerrissen hat
es die Grünen nicht. Ausstieg bis 2022 statt bis 2017: Die große
Mehrheit der Delegierten ersparte sich am Ende eine Grundsatzdebatte
über Jahreszahlen. Am Ende drückten die Grünen ihr Siegel auf das,
wofür die Ökopartei 30 Jahre gekämpft hat: Atomkraft, nein Danke.

Für die Novelle des Atomgesetzes braucht Schwarz-Gelb die Stimmen
der Grünen nicht. Anders herum senden die Grünen ein klares Signal:
Ein Ja zur Macht. Schwarz-grüne Koalitionen sind nun leichter, denn
mit der Kehrtwende der Union von einer Laufzeitverlängerung zum
beschleunigten Ausstieg ist das Streitthema Atom keine
unüberbrückbare Differenz mehr. Die Grünen haben sich für den großen
Konsens entschieden. Das macht sie nicht unglaubwürdig, sondern
regierungsfähig.

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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