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WAZ: Europas Motor läuft – Kommentar von Ulrich Reitz

16. August 2011
Redaktion

Was der französische Präsident und die deutsche
Kanzlerin gestern vereinbart haben, löst noch nicht die gigantische
Euro-Krise, weist aber in die richtige Richtung. Erstens: Es gibt,
zumindest vorerst nicht, eine europäische Vergemeinschaftung der
Schulden. Wer schludrig ist wie Griechenland, bekommt keine billigen
Kredite, die sich solidere Länder wie Deutschland mühevoll erarbeitet
haben. Der Druck zu sparen bleibt erhalten. Das ist das richtige
Signal. Zweitens: Dazu passt die Verpflichtung Frankreichs auf eine
Schuldenbremse. Die Politik gibt damit die verführerische Macht ab,
sich etwa für Wahlgeschenke zu verschulden. Dieser Verzicht schafft
Vertrauen. Drittens: Die Souveränität der Schuldner wird weiter
eingeschränkt. Brüssel darf strenger aufpassen und die Empfehlungen
aus Europa sind künftig nicht mehr nur Schall und Rauch. Eine
Wirtschaftsregierung, von der Frankreich träumt, ist das aber noch
lange nicht. Fazit: Europas Motor, Frankreich plus Deutschland, läuft
wieder. Das ist eine gute Nachricht. Aber ein Plan ist auch nur ein
Plan. Entscheidend ist, ob sich das Euro-Duo bei den anderen Ländern
auch durchsetzt.

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