Die Grünen sind für CDU-Generalsekretär Hermann
Gröhe „mehr und mehr ein Wohlfühlangebot für die Anhänger der
Dagegen-Republik“. Protest zu bedienen wie beim Streit um „Stuttgart
21″ sei „nicht nachhaltig“, sagte Gröhe den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Er warnte davor, „sich auf
den gefährlichen Weg in die Stimmungsdemokratie zu begeben.“ Aus der
Mitte der Gesellschaft sträuben sich immer mehr Bürger gegen
Veränderungen. „Wir dürfen als Gesellschaft aber nicht immobil
werden. Wir sind zu stark fixiert auf Ängste“, erklärte Gröhe.
Das Umfragetief von Schwarz-Gelb erklärte er sich mit dem
koalitionsinternen Streit vor der Sommerpause. „Das wirkt nach“,
sagte Gröhe. Der Ärger darüber baue sich auch „nicht in ein paar
Wochen ab“, sondern werde die CDU vielmehr „noch eine Weile
beschäftigen“. Als Lehre aus dem Protest gegen Stuttgart 21 empfahl
er, Politik besser zu erklären. Als Beispiel nannte Gröhe die
Debatte über die Aussetzung der Wehrpflicht. Er sei
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dankbar dafür, wie
intensiv er für seine Auffassung werbe. Auf die Frage, ob Guttenberg
ein Kommunikationstalent sei, antwortete Gröhe: „Das ist er. Wie
auch Ursula von der Leyen. Bei ganz wichtigen Debatten überzeugen
wir mit unseren Positionen, weil starke Persönlichkeiten für sie
eintreten.“
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