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WAZ: Grünen-Klimapolitiker Ott fordert „Klima-Club der Pioniere“/ Studie hält klimapolitische Vorreiterkoalition völkerrechtlich für machbar

23. November 2012
Redaktion

Wenige Tage vor dem Start des Weltklimagipfels in
Doha hat Grünen-Klimapolitiker Hermann Ott mehr Engagement einzelner
Nationen im Kampf gegen die Erderwärmung gefordert. „Wir brauchen
einen Klima-Club der Pioniere, der beim Klimaschutz eine
Vorreiterrolle einnimmt“, sagte Ott den Zeitungen der WAZ-Gruppe
(Freitagsausgaben). Deutschland solle ab 2013 versuchen, den Prozess
voranzutreiben. Hier müsse man keine Rücksicht auf Bremsernationen
wie die USA nehmen, sagte Ott. Völkerrechtlich wäre der Klima-Club
der Pioniere machbar, sofern dessen Ziele der Klimarahmenkonvention
nicht widersprächen. Dies geht auch aus einem Gutachten für die grüne
Bundestagsfraktion hervor, das dieser Zeitung vorliegt. Wegen
politischer Hürden sieht dieses den „Abschluss eines
völkerrechtlichen Abkommens außerhalb des Klimaregimes als die
rechtlich praktikabelste Möglichkeit, um eine Strategie der
Klimapolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten umzusetzen“.

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