Jede fünfte Taxi-Fahrt in Deutschland erfolgt
schwarz. Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband hält Schätzungen der
Bundestags-Grünen für „plausibel“, wonach allein 2012 von vier
Milliarden Euro Jahresumsatz der Branche etwa 800 Millionen Euro am
Finanzamt vorbeigeschleust worden sind.
Der Geschäftsführer des Verbandes, Thomas Grätz, sagte der
Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). „Wir sind
eine Bargeldbranche. In allen Bargeldbranchen gibt es für
Unternehmen, die sich nicht ans Gesetz halten, einen bestimmten
Freiraum“.
Auch die Bundesregierung schließt einen hohen Anteil von
Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung bei Taxi-Betrieben nicht aus.
Sie könne „das Ausmaß der nicht versteuerten Umsätze“ aber nicht
angeben: „Hierzu liegen keine belastbaren Zahlen vor“, heißt es in
der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis
90/Die Grünen.
Der Grünen-Abgeordnete Markus Tressel macht deshalb Druck. Er
verlangt, dass der auf Vorgabe der EU ab November 2016
vorgeschriebene Einbau von „Fiskaltaxametern“ in die 53.000 deutschen
Taxen schneller erfolgt. „Das muss viel eher passieren“, sagte
Tressel der WAZ. „Wenn Steuerhinterziehung noch über viele Jahre
möglich gemacht wird und die Ausfälle die Milliardenhöhe
überschreiten, dann ist das dem ehrlichen Steuerzahler nicht
zuzumuten“.
Die ab 2016 vorgeschriebenen Fiskaltaxameter machen Schwarzfahrten
weitgehend unmöglich. Setzt sich ein Fahrgast, löst dies einen
Kontakt aus und das Gerät springt an. Alle Fahrdaten vom Namen des
Unternehmens und des Fahrers über die Fahrtstrecke bis zum zu
zahlenden Betrag werden auf einer Chipkarte gespeichert. Deren
Vorlage können Betriebsprüfer des Finanzamtes später verlangen. Sie
können auch erkennen, ob die Karte manipuliert wurde.
Der Taxi- und Mietwagenverband steht grundsätzlich hinter dem
Einbau, der pro Fahrzeug etwa 1000 Euro koste, so Geschäftsführer
Grätz. Er fürchtet aber eine Flucht vieler Unternehmen in den
Mietwagenbereich, der vom Einbau des Fiskaltaxameters ausgenommen
bleibt.
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