Der Skandal um ein Stahl-Kartell, das sich auf
Kosten der Deutschen Bahn bereichert hat, weitet sich aus. Nach
Recherchen der Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe
(Samstagausgaben) haben interne Ermittler der Bahn festgestellt, dass
es auch in den Jahren 2010 und 2011 verdächtige Preisbewegungen im
Einkauf gegeben hat, die auf Kartellabsprachen hindeuten. Bisher hieß
es, das Kartell der „Schienenfreunde“ sei bereits 2008
auseinandergeflogen. Weiterhin heißt es aus Reihen der Bahn, es werde
untersucht, in welcher Höhe Schadensersatzansprüche geltend gemacht
werden können.
Auf Basis einer bahninternen Preisformel sowie von Daten aus dem
Schienenkartell lässt sich derzeit ein Schaden für den Zeitraum
zwischen 2003 und 2008 in Höhe von rund 400 Millionen Euro errechnen,
die das Kartell auf Basis illegaler Absprachen zuviel erhalten haben
könnte. Insgesamt hat die Bahn in dieser Zeit etwa 1,5 Milliarden
Euro an das Kartell gezahlt. Der Gesamtschaden über die gesamte
Laufzeit des Kartells lässt sich nur grob schätzen. Bislang ist klar,
dass das Kartell seit mindestens 1996 bestand. Die Schadenssumme
würde sich damit mehr als verdoppeln.
Darüber hinaus liegen den WAZ-Titeln Hinweise von ehemaligen
Mitgliedern des Kartells vor, nach denen auch die Bahnen in der
Schweiz und in Österreich, sowie dutzende kleinere deutsche
Verkehrsunternehmen von illegalen Preisabsprachen betroffen sein
könnten. Zudem könnten weitere Stahl-Produkte von Kartellabsprachen
betroffen sein, wie Insider berichten.
Wie aus Reihen der Bahn zu hören ist, wird derzeit intensiv an
einer Aufstellung des Falls gearbeitet. Ein Sprecher sagte: „Wir
arbeiten mit den Behörden bei der Aufklärung zusammen.“
Sollte die Deutsche Bahn Schadensersatz gegen die
„Schienenfreunde“ durchsetzen, würde besonders der Deutsche Haushalt
profitieren. In der Regel bezahlt der Bund die Schienen für neue
Trassen. Jeder Euro, der hier auf Basis von Kartellabsprachen zuviel
gezahlt wurde, belastet den Bundeshaushalt. Sollte die Bahn Geld
zurück erhalten, müssten die Millionen deshalb an den Bund weiter
überwiesen werden.
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