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Westdeutsche Zeitung: NRW-Wahl = Von Frank Uferkamp

11. Mai 2012
Redaktion

Der Knall war sehr laut, das Echo verhallte
dann aber recht schnell: Als vor acht Wochen die rot-grüne
Landesregierung mit ihrem Haushalt scheiterte und sich der Landtag
zum ersten Mal in der NRW-Geschichte auflöste, war die Aufregung
gewaltig. Plötzlich stand eine Landtagswahl im bevölkerungsreichsten
Bundesland auf der Tagesordnung – wie ein Blitz aus heiterem Himmel.
Die Wahl hier hatte immer Bedeutung für die Bundespolitik, ihr
Ergebnis im Jahr 2005 gar zu einer vorgezogenen Bundestagswahl
geführt. Doch nun, am Vorabend der Entscheidung, kann von einer
besonderen Anspannung kaum noch die Rede sein.

Die als Turbowahlkampf angekündigte Kampagne war doch eher ein
laues Lüftchen. Das lag nicht an den Namen: Bundesumweltminister
Norbert Röttgen, der „Muttis Klügster“ genannt wird, die vermeintlich
letzte Hoffnung der FDP in Gestalt von Christian Lindner und das neue
Gesicht der Piraten namens Joachim Paul – sie alle sind auf den
Plakaten zu sehen und angetreten, der regierenden Koalition aus SPD
und Grünen mit ihren Frontfrauen Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann
die Macht abspenstig zu machen.

Doch es wurde keine harte inhaltliche Auseinandersetzung, dem
Wahlkampf fehlte das große Thema. Die Schlagworte klangen gewichtig –
Schulden, Kinderbetreuung, Schule. Doch Spannung kam nur wenig auf.
Der Opposition gelang es einfach nicht, die Regierung zu bedrängen.
Natürlich ist die Haushaltspolitik der rot-grünen Landesregierung die
Schwachstelle des Bündnisses, drücken sich doch Kraft und Löhrmann
seit Amtsantritt vor jeder möglicherweise unpopulären Sparaktion.
Doch die Versuche, NRW mit Griechenland gleichzusetzen, verfingen
beim Wähler kaum – Schwarzmalerei kommt selten gut an.

Für Spannung ist gleichwohl gesorgt. SPD und Grüne wollen
gemeinsam weiterregieren, nun mit einer stabilen Mehrheit. Das dürfte
knapp werden, denn nach allen Prognosen werden mindestens fünf
Parteien im neuen Landtag sitzen. Klappt dies nicht, ist vieles
denkbar – von einer großen Koalition bis hin zur Ampel. Alle Parteien
kämpfen bis zum Schluss um jede Stimme. Es geht um die Zukunft des
größten Bundeslandes. Wer wählen geht, gestaltet sie mit.

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Westdeutsche Zeitung
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