Die Brüsseler Kommission und der zuständige
Kommissar Olli Rehn wissen es schon: Europa stürzt in die Rezession.
Zu der Schuldenkrise und dem labilen Finanzsektor gesellt sich jetzt
eine Wachstumsflaute – der Teufelskreis ist perfekt, und es wird ganz
schwer, aus ihm wieder herauszukommen. Für Deutschland soll es nach
der EU-Herbstprognose nicht ganz so dick kommen. Aber vom
XXL-Wachstum, von dem Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle noch am
Jahresanfang geschwärmt hatte, ist nichts mehr zu spüren. Der
einstigen Konjunktur-Lokomotive ist der Dampf ausgegangen. Eventuell
kommt die Bundesrepublik mit einem „blauen Auge“ davon und kann mit
einem marginalen Plus auf hohem Niveau stagnieren. Der größte
Gläubiger für die Schuldensünder bleibt Deutschland aber dennoch –
und das kann teuer werden. Für eine schnelle Wende zum Besseren gibt
es derzeit wenig Anzeichen. Aus der Euro-Krise ist inzwischen eine
handfeste Vertrauenskrise geworden. Die behindert Investitionen in
die Zukunft und den Konsum. Wer die Absatzmöglichkeiten nur schwer
einschätzen kann, baut keine neuen Fabriken. Und wer beginnt, sich
wieder Sorgen um seinen Job zu machen, hält sein Geld fest und legt
es zurück. In der Bevölkerung ist das Vertrauen in die langfristige
Tragfähigkeit der öffentlichen Budgets dahin. Getreu dem Motto: Wer
soll das später einmal bezahlen? Auch gegenüber den nicht ausreichend
regulierten Finanzmärkten herrscht tiefe Skepsis – die Banken
beschäftigen halt die besten Lobbyisten, bis hin zu früheren
Notenbankchefs. Fakt ist aber, dass auf jede Rezession ein neuer
Aufschwung folgt. Allerdings kann der auf sich warten lassen, was
aber derzeit nicht einmal die gerne schwarzmalende Brüsseler
Kommission unterstellt. Bereits ab Mitte kommenden Jahres soll es
schon wieder Lichtblicke geben. Der Aufschwung käme schneller, wenn
wirklich jemand ernsthaft daran gehen würde, die wichtigsten
Brandherde zu löschen. Für Griechenland ist ja bereits alles in die
Wege geleitet, es muss nur noch konsequent durchgesetzt werden. Auch
das von Spekulanten und unfähigen Politikern entfachte Feuer in
Italien sollte schnell ausgetreten werden – und zwar für immer.
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