Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Bundeswehrreform

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
hat das Rad mit der Umgestaltung der Bundeswehr nicht neu erfunden.
Die Pläne unterscheiden sich nicht grundsätzlich von denen seines
Vorgängers. Neu aber ist die Herangehensweise des Ministers.
Unaufgeregt und solide statt übereilt und getrieben, lautet die
Devise. De Maizière konzentriert sich auf Fakten, hangelt sich an
Zahlen entlang. Der Ansatz ist lobenswert. Es stellt sich aber die
Frage, ob in Zahlenkolonnen das zentrale Pro-blem der Bundeswehr
liegt und das Starren auf die Finanzen ausreicht. Viel elementarer
ist doch die Ausrichtung der Bundeswehr – in Zeiten strittiger
Einsätze im Nahen Osten die wohl entscheidende Frage. Jetzt wissen
die Bürger zwar, was die Soldaten den Staat kosten sollen, für welche
Sicherheitspolitik sie eintreten, ist unklar. Parallel zum Aufräumen
mit überalteten Strukturen sollte de Maizière wegweisende Pflöcke
einschlagen. Was will die Bundeswehr sein: Nato-Anhängsel,
EU-Truppenteil oder eigenständige Weltsicherheitspolizei? Und was
passiert, wenn zum nächsten Libyeneinsatz gerufen wird?

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 – 585261