Am Donnerstag bot sich dem House of
Lords, dem Oberhaus des britischen Parlaments, eine günstige
Gelegenheit, erstmals die Rolle zivilgesellschaftlicher
Organisationen in der Friedensförderung in Israel und Palästina
anzusprechen. Wie viele Angehörige des Oberhauses betonten, jährt
sich 2013 die Unterzeichnung der Abkommen zum Oslo-Friedensprozess
zum 20. Mal. Der parteilose Baron Bew bemerkte: „Die glückliche
Zukunft, die im September 1993 in Washington bevorzustehen schien,
ist nicht zustande gekommen.“ Daher gibt es anlässlich dieses
speziellen Jubiläums nicht viel Grund zum Feiern.
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Dennoch dient dieser Anlass dazu, an die Bedeutung der
Organisationen der Zivilgesellschaft zu erinnern, die, so Baroness
Falkner (Liberal Democrats), „ihren Einsatz für den Friedensprozess
nicht aufgegeben haben, auch wenn ihre Regierungen vorsätzlich
Rückschritte machen oder nicht die Kraft aufbringen, Fortschritte zu
machen“.
Das Oberhaus hörte von Organisationen wie OneVoice, „einer
Jugendbewegung, die sich dafür einsetzt, Besatzung und Gewalt in
Israel und Palästina zu beenden“ (Baroness Falkner). Diese
Organisationen fordern weiterhin für beide Seiten eine Zukunft, die
besser sein soll als ihre Vergangenheit. Diese „bemerkenswerte
Organisation“ (Lord Triesman, Labour Party) beschäftigt sich mit
genau den Hindernissen im Friedensprozess, um die es in der Debatte
geht.
Angehörige des britischen Oberhauses sprachen von
Hoffnungslosigkeit angesichts des fortschreitenden Siedlungsbaus im
Westjordanland, der eine Zweistaatenlösung zunehmend schwieriger
mache. Trotzdem war Baroness Falkner auch ein wenig zuversichtlich:
„OneVoice Palestine steht an der Spitze der friedlichen Opposition
zum illegalen Siedlungsbau… Im Februar 2012 organisierte OneVoice
Palestine ein Treffen von rund 150 palästinensischen Jugendlichen,
die Dutzende Bäume und palästinensische Flaggen in einer kargen
Gegend östlich von Bethlehem einpflanzten, welche von der
Beschlagnahme durch das israelische Militär bedroht war.“
Der scheidenden israelischen Regierung wird ein großer Teil der
Schuld für die aktuelle Situation gegeben, ebenso der anhaltenden
politischen Spaltung unter Palästinensern. Dennoch bietet die
Zivilgesellschaft gerade an den Punkten Hoffnung, wo die Politik
offenbar scheitert. Lord Sheikh (Conservative Party) lobte OneVoice
Israel dafür, „sich während der israelischen Wahlen dafür eingesetzt
zu haben, dass die Bürger sich für Kandidaten mit gemäßigten
Ansichten entscheiden, die eine Zweistaatenlösung fordern.“
Das Oberhaus wandte sich zur erneuten Aufnahme des
Friedensprozesses aber nicht ausschließlich an OneVoice. Andere
Organisationen, darunter Hand-in-Hand, B“tselem, YaLa Young Leaders
und die Alliance for Middle East Peace wurden ebenfalls genannt. Lord
Palmer of Childs Hill (Labour Party) erklärte: „Ihre Tätigkeit
leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, ihre jeweiligen
Gesellschaften zu erneuten Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung
zu bringen.“
Auch wenn all diese Organisationen Grund zur Freude bieten, so
machte Regierungssprecher Lord Wallace (Conservative Party) seine
Angst deutlich, dass „die Zeit, die noch bleibt, um eine
Zweistaatenlösung möglich zu machen, begrenzt ist. Sollten wir in den
kommenden 18 Monaten keine Fortschritte machen, ist es vielleicht zu
spät.“
Aus diesem Grund wird OneVoice 2013 mit neuen und innovativen
Projekten aktiv werden. Zwei davon wurden in der Diskussion im
britischen Oberhaus am Donnerstag erwähnt. Für die palästinensischen
Frauen „hat OneVoice Palestine vor kurzem ein Programm auf den Weg
gebracht, mit dem Frauen aus Städten und Dörfern durch Bildung und
Förderung leitende Positionen in ihren Gemeinden übernehmen können“
(Lord Sheikh). Für Investoren „verwenden OneVoice, John Lyndon und
sein Team im Rahmen eines ehrgeizigen Programms mit dem Titel
Peoples“ Blueprint nun Meilensteine aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft
und Medien“.
Baroness Falkner fasste ihre Aussage „mit der Beobachtung
zusammen, dass der Friedensprozess, der oftmals als “tot“ beschrieben
wird, laut Aaron David Miller, dem US-Verhandlungsführer bei
aufeinanderfolgenden Gesprächen, “noch nicht begraben ist und
wiederkehren wird“.“
Wie bald er wiederkehrt, das liegt in der Verantwortung aller:
zivilgesellschaftlicher Bewegungen, Regierungen und Einzelpersonen.
Internationale Betrachter werden mit Baroness Falkner einer Meinung
sein, die vor dem britischen Oberhaus erklärte: „Wenn er zurückkehrt,
werden Tausende von Aktivisten beider Seiten, die sich Tag und Nacht
für dieses Ziel einsetzen, die Grundlage dafür geschaffen haben.
Ihnen allen sind wir zu Dank verpflichtet.“
OneVoice [http://www.onevoicemovement.org/] ist eine
internationale Graswurzelbewegung, die sich dafür einsetzt, den
Stimmen der israelischen und palästinensischen Vermittler Gehör zu
verschaffen, und ihnen so die Möglichkeit bietet, den Friedensprozess
neu aufleben zu lassen und eine Zweistaatenlösung zu fordern.
Web site: http://www.onevoicemovement.org/
Pressekontakt:
KONTAKT: John Lyndon, Telefon: +44 (0) 207 392 2607, Fax: +44 (0)
208 332 6423, john@onevoicemovement.org.uk