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Bühne für Populismus / Kommentar zu Koalitionen mit dem BSW

19. August 2024
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Die populistische Partei von Sahra Wagenknecht ist in der komfortablen Rolle, Bedingungen zu formulieren. Hier wird es interessant. Wagenknecht und ihre Leute könnten eine Koalition etwa von aktiver Wohnungsbaupolitik, guter Gesundheitsversorgung oder Armutsbekämpfung abhängig machen. Lauter Dinge, die sich auf Landesebene anpacken ließen. Stattdessen fordern sie die Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine oder von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Mit Landespolitik hat das nichts zu tun. Offenkundig hat das BSW eine Anführerin, die gar nicht regieren will.

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