Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, CDU, hat das Gelingen der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler im zweiten Wahlgang als wichtig für die Stabilität der Demokratie in Deutschland bezeichnet. Bei phoenix sagte Klöckner: \“Zur Stabilisierung unserer Demokratie war ich als Bundestagspräsidentin sehr sehr froh und als Mitglied der Union sage ich auch, ich freue mich für ihn.\“ Die Wahl sei \“gut für Deutschland\“ und ein wichtiges Signal. \“Unabhängig von Parteizugehörigkeiten ist es schon ein Signal, ob unser Land jetzt eine stabile Regierung hat, ob es losgehen kann\“, so Klöckner. Das Ausland habe heute sehr stark auf Deutschland geschaut. Den Fall, dass ein Kanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt wird, habe es \“historisch noch nie gegeben\“, dies sei eine herausfordernde Situation für alle Beteiligten gewesen. Die notwendige Zweidrittelmehrheit für die Abweichung von der Geschäftsordnung, sei in \“großer Verantwortung\“ herbeigeführt worden.
Das ganze interview sehen Sie hier: https://phoenix.de/s/UwY
Heilbronner Stimme: Julia Klöckner: Schulz auf „Normalmaß“ angelangt / „Hype nur Autosuggestion“Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner bescheinigt SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz zwar, "vorübergehend eine Euphorie entfacht" zu haben, aber mittlerweile sei Außenminister Gabriel beliebter als er. "Wir kommen in eine Phase, in der Herr Schulz auf Normalmaß angelangt ist", sagte Klöckner im Interview mit der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag). Bei der SPD scheine "der Hype Autosuggestion" zu sein, fuhr Kl&ou...
Rheinische Post: Unions-Fraktionsvize Krings für Julia Klöckner als neue stellvertretende ParteichefinDer stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings, hat sich für die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner als neue CDU-Vize-Chefin und damit Nachfolgerin von Annette Schavan ausgesprochen. "Julia Klöckner verbindet zwei Dinge in hervorragender Weise: Sie ist inhaltlich profiliert und macht eine bodenständige Politik", sagte Krings der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe)....
Stephan Brandner: AfD-Fraktion fordert Bundestagspräsidentin auf, Sondersitzungen abzusagenDie AfD-Fraktion wird mit allen Möglichkeiten versuchen, zu verhindern, dass mit dem "alten" Bundestag noch versucht wird, weitreichende Grundgesetzänderungen herbeizuführen. In einem ersten Schritt hat die Fraktion nun die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas, heute mit anwaltlichem Schreiben aufgefordert, die geplanten Sondersitzungen des 20. Deutschen Bundestages abzusagen. Nach Ansicht der Fraktion ist bereits die Einberufung nichtig, da die ...
