Das Streubombenverbot tritt in Kraft: Die
Begeisterung war groß, als im Dezember 2008 in Oslo der Vertrag über
ein Verbot von Streubomben unterzeichnet wurde – Waffen, die durch
ihre vielen Blindgänger noch lange nach ihrem Einsatz Opfer fordern.
Eine Studie von Handicap International hat gezeigt, dass 98 % der
Opfer Zivilisten sind. Der Vertrag, den bis heute 106 Staaten
unterzeichnet haben, ist eindeutig ein Erfolg der von Handicap
International mit gegründeten internationalen Kampagne Cluster
Munition Coalition. Sechs Monate, nachdem mit Moldawien der 30. Staat
diesen Vertrag ratifiziert, also die Umsetzung im eigenen Land
vorbereitet hat, tritt er am 1. August 2010 in Kraft. Grund für die
Cluster Munition Coalition, diesen Schritt mit weltweitem Trommeln
unter dem Motto „Beat the drum to ban cluster bombs“ zu begrüßen.
Aus diesem Anlass plant Handicap International gemeinsam mit
bundesweiten Partnern zwischen dem 17. Juli und dem 10. August
Aktionen in Augsburg, Rosenheim, München, Frankfurt und Hamburg. In
München und Hamburg wird auch von Experten eine Entminung
präsentiert. Bei den Aktionen liegt uns ein Thema besonders am
Herzen: Die Hilfe für die Opfer. Unser Slogan: „Landminen und
Streubomben warten gerne. Die Opfer nicht.“ Denn genauso wie der
Landminen-Verbotsvertrag von 1997 fordert auch der Oslovertrag eine
engagierte Unterstützung der Opfer. Fast 500 000 Menschen müssen
heute versorgt werden, nachdem sie Unfälle mit diesen Waffen schwer
verletzt überlebt haben. Viele von ihnen warten nach wie vor auf
medizinische, orthopädische, psychologische und soziale
Unterstützung.
Die deutsche Regierung hat mit der Ratifizierung des Vertrags im
Juni 2009 den Verpflichtungen zur Opferhilfe zugestimmt. Bei jeder
der geplanten Aktionen werden deshalb Unterschriften für einen Brief
an die Bundeskanzlerin und die verantwortlichen Minister Niebel und
Westerwelle gesammelt mit der Forderung, diese Vertragsverpflichtung
nicht aufgrund der aktuellen Sparpläne zur Seite zu schieben. „Selbst
wenn das Verbot von Landminen und Streubomben eingehalten und die
Waffen vernichtet werden, scheinen die Opfer leicht in Vergessenheit
zu geraten“, gibt der Geschäftsführer von Handicap International,
François De Keersmaeker zu bedenken. „Nachdem wir die Verbotsverträge
erreicht haben, ist es jetzt unsere Aufgabe, auf die Umsetzung aller
Vertragsverpflichtungen zu drängen.“
Nach wie vor fehlen unter den Verträgen über das Verbot von
Landminen und Streubomben die Unterschriften wichtiger Staaten, die
diese Waffen produzieren und einset-zen, darunter die USA und
Russland. Das Aktionsbündnis Landmine.de, zu dem Handicap
International gehört, zieht deshalb am 1. August mit Trommeln, einem
großen Banner und einer Unterschriftensammlung vor die amerikanische
und die russische Botschaft in Berlin. Bereits am 8. Juli hat das
Europaparlament mit einer Resolution alle Mitgliedsstaaten und
Beitrittskandidaten aufgefordert, dem Verbotsvertrag beizutreten.
Momentan fehlen von den EU-Staaten und -Kandidaten noch Finnland,
Estland, Griechenland, Lettland, Polen, Rumänien, die Slowakei und
die Türkei.
Termine und Details zu den Aktionen und Fakten zum Thema entnehmen
Sie bitte unseren Webseiten www.handicap-international.de und
www.streubomben.de.
Pressekontakt:
Information: Dr. Eva Maria Fischer 089/54 76 06 13, 0175/54 29 899