Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sieht bis auf weiteres keine Möglichkeit mehr für schwarz-grüne Bündnisse. "Die CDU…
Continue ReadingSchlagwort: bundesregierung
Deutschlands größtem Kohlekraftwerksprojekt laufen immer mehr Investoren davon / Stadtwerkeprojekt v
Immer mehr Stadtwerke in Deutschland zeigen der Energieerzeugung mit Kohle die rote Karte und ziehen ihre…
Continue ReadingVCI-Stellungnahme zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur ste
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) ist enttäuscht von den Plänen der Bundesregierung, die steuerliche Forschungsförderung…
Continue ReadingMedienberichte zu Schutzklauseln / Stadtwerke halten einseitige Privilegierung der Energiekonzerne f
Angesichts der Schutzklauseln in den am Sonntagnacht paraphierten vertraglichen Regelungen der Bundesregierung mit den großen vier…
Continue ReadingScharfe Kritik des Paritätischen an Gesundheitsreform: Verband warnt vor Ausbluten der Gesetzlichen
Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung des Bundesgesundheitsministeriums kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den vorliegenden Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform…
Continue ReadingWeltverband der Apotheker wählt Karin Graf in Vorstand
Der Weltverband der Apotheker, die Fédération Internationale Pharmaceutique (FIP), wählte die deutsche Apothekerin Karin Graf zum…
Continue ReadingDeutsche AIDS-Hilfe: Rückzug der Bundesrepublik aus dem Globalen Fonds hätte fatale Auswirkungen / B
Die Bundesregierung will sich ab 2012 zumindest teilweise aus dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids,…
Continue ReadingEnergiekonzept der Bundesregierung führt energie- und klimapolitisch ins Niemandsland / Europäische
Es ist erstaunlich und mit hohen Risiken für Wirtschaft und Umwelt verbunden, dass die Bundesregierung im…
Continue ReadingDeutsche Umwelthilfe ergreift rechtliche Schritte für einen Baustopp von Stuttgart 21 wegen Verstoß
Die Deutsche Bahn AG missachtet vorgeschriebene Gesundheits- und Klimaschutzvorgaben - Baumaschinen und Baustellenfahrzeuge ohne Feinstaubfilter und…
Continue ReadingBetfair begrüßt bahnbrechende Urteile des Europäischen Gerichtshofs
Politik am Zug: Entscheidung der Luxemburger Richter ebnet den Weg für zeitgemäße Glücksspielregulierung in Deutschland. Betfair,…
Continue ReadingFachkräftemangel: Alle Möglichkeiten nutzen / Die Pflege braucht kurzfristig qualifizierte Zuwanderu
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sieht durch den Wirtschaftsaufschwung gute Chancen auf Vollbeschäftigung, zugleich sorge er sich…
Continue ReadingLaufzeitverlängerung und Systemkonflikt
Einladung zum DUH-Hintergrund Warum die Rechnung der Bundesregierung nicht aufgeht, warum die geplante Gewinnabschöpfung eine "sogenannte"…
Continue ReadingUnabhängige Versorger: Kritik an Atomkompromiss / Aktuelle Energiepolitik festigt Dominanz der Strom
In der Energiebranche herrscht nicht nur Begeisterung über die neue Strompolitik der Bundesregierung. "Die großen Konzerne…
Continue ReadingParitätischer wirft Bundesregierung scheinheilige Integrationspolitik vor
Deutliche Kritik an der mangelhaften finanziellen Ausstattung der Integrationskurse für Zugewanderte äußerte der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich…
Continue ReadingAtomkraft:Über 50.000 kündigen Protest an
"Bürger-Appell" gegen Beschlüsse des Atomgipfels: "Über 50.000 kündigen Protest gegen Merkels Atompolitik an!" Über 50.000 Menschen…
Continue ReadingBDEW zum Energiekonzept der Bundesregierung: Offene Fragen müssen jetzt rasch geklärt werden / Hilde
Nach einer ersten ausführlichen Analyse der Eckpunkte für ein Energiekonzept der Bundesregierung kommt der Bundesverband der…
Continue ReadingRobl: Bauwirtschaft begrüßt Bekenntnis zur energetischen Gebäudesanierung im Energiekonzept der Bund
- Fortführung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms mit 1,5 Mrd. EUR zwingend "Wir begrüßen das klare Bekenntnis der Bundesregierung…
Continue ReadingDruckchemikalien in Lebensmitteln:
Ministerin Aigner hat ein Herz für die Industrie
Immer noch Lebensmittel in Kartonverpackungen mit Chemikalien kontaminiert - Recherchen der Deutschen Umwelthilfe zeigen Überschreitungen so…
Continue ReadingKraft-Wärme-Kopplung ist die tatsächliche Brückentechnologie / Das energiepolitische Gesamtkonzept d
Die Anbieter von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) - Anlagen die Strom und Wärme gleichzeitig erzeugen - halten den…
Continue ReadingNeue Energieanbieter zur Vorentscheidungüber Laufzeitverlängerung /
Letzte Chance für Kompensa
Die Bundesregierung hat sich entschieden: Die Laufzeiten der Kernkraftwerke werden verlängert. Für den Bundesverband Neuer Energieanbieter…
Continue ReadingKennzeichnung von Getränkeverpackungen:
Mehrweg-Allianz fordert uneingeschränkte Umsetzung des
Gemeinsame Pressemitteilung Derzeitige Kennzeichnungspraxis bei Getränkeverpackungen führt zur systematischen Verwirrung und Täuschung der Verbraucher - Koalitionsvertrag…
Continue ReadingLaufzeitverlängerung: Bundesregierung gelingt Durchbruch nach vorgestern
Deutsche Umwelthilfe kritisiert "Generalangriff auf energiepolitische Fortschritte des vergangenen Jahrzehnts" - Regierungsbeschluss bedeutet noch 30 bis…
Continue ReadingAtomdeal macht Energiekonzept der Bundesregierung zur Farce / Erneuerbaren-Branche fürchtet Investit
Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) kritisiert das beschlossene Modell zur Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke scharf. "Nun…
Continue ReadingStadtwerke zu Ergebnis des Atomgipfels / Bundesregierung behindert Wettbewerb auf dem Energiemarkt
Die Ergebnisse des gestrigen "Atomgipfels" im Kanzleramt sind von den deutschen Stadtwerken mit großer Enttäuschung zur…
Continue ReadingNABU: Merkel knickt vor Atomlobby ein – Industrie gibt Energiepolitik vor
NABU-Präsident Olaf Tschimpke erklärt zu der Einigung auf längere Atomkraftwerkslaufzeiten beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt: "Wenn Wissenschaft…
Continue ReadingDeutscher Apothekertag und EXPOPHARM 2010 in München: Auftaktpressekonferenz
An die Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Funk, Fernsehen und Online Sehr geehrte Damen und Herren,…
Continue ReadingAKW-Debatte: Die Schlachten von vorgestern beenden
Neue Details zur Ausgestaltung der Laufzeitverlängerung zeigen, dass die Bundesregierung nicht nur bei der Umgehung des…
Continue ReadingSparpaket zerreißt Bundesrepublik: Paritätischer kritisiert Zwei-Klassen-Politik der Bundesregierung
Als zutiefst unsozial kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das heute vom Bundeskabinett beschlossene Sparpaket. Die Bundesregierung nehme…
Continue ReadingNABU lehnt Forderung nach europäischem Kormoran-Managementplan ab
Der NABU hat Forderungen von Fischerei- und Anglerverbänden nach einer drastischen Reduzierung der Kormoranbestände eine deutliche…
Continue Readingstern-RTL-Wahltrend: Koalition stoppt Talfahrt – Linke rutscht unter 10-Prozent-Marke – Steinmeier g
Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1 Punkt…
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