Sechs Jahre? Ist das nun viel? Oder doch eher nicht? Um es gleich vorweg zu nehmen:…
Continue ReadingSchlagwort: justiz
Sünden an den Sängerknaben am 7. Januar um 23.30 Uhr im Ersten
SWR-Dokumentation über den Umgang der Kirche mit Missbrauchsfällen bei den Regensburger Domspatzen Nachrichten über Kindesmissbrauch im…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Edathy
Wenn wahr ist, was Edathy behauptet, war der Kreis der Mitwisser in der SPD und speziell…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesverfassungsgericht/Schwesig/NPD
Innerhalb kurzer Zeit hat das Bundesverfassungsgericht das Recht hochrangiger staatlicher Repräsentanten verteidigt, sich trotz des grundsätzlichen…
Continue ReadingThemen in „Report Mainz“ / Dienstag, 16. Dezember 2014, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
"Report Mainz" bringt am Dienstag, den 16. Dezember 2014, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende…
Continue ReadingHahn Rechtsanwälte: OLG Hamburg verurteilt Bankhaus M.M. Warburg zu Schadensersatz beim Schiffsfonds MT „Margara“
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat das Bankhaus M.M. Warburg verurteilt, einem Kläger Schadensersatz in Höhe von 44.500…
Continue ReadingViprinet erwirkt gerichtliche Verfügungen: Streit um Innovationsgrad des Telekom-Hybridrouters
Viprinet, der deutsche Spezialist für VPN-Bündelungsrouter, geht erfolgreich gegen die Deutsche Telekom vor. Die Deutsche Telekom…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Stickelberg
Eine persönliche Verfehlung ist dem Justizminister nicht vorzuhalten - sieht man einmal davon ab, dass er…
Continue ReadingAfD: Kungelei beenden – Gewaltenteilung sichern
Das Verwaltungsgericht Hannover hat vorläufig untersagt, die vier vorgesehenen Bundesrichter zum Bundesfinanzhof zu ernennen. Rechtsanwältin Verena…
Continue Reading20 Jahre HABM – Herzstück des Schutzes geistigen Eigentums in der EU (FOTO)
1994 wurde das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als eine dezentrale Agentur der EU gegründet und…
Continue ReadingPresserechtliches Informationsschreiben: Herbert Grönemeyer
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit zeigen wir an, dass wir Herbert Grönemeyer in seinen persönlichkeitsrechtlichen…
Continue ReadingAllg. Zeitung Mainz: Härte des Gesetzes / Kommentar zum Al-Kaida-Prozess
Am 2. Mai 2011 drangen Kämpfer der US-Elitetruppe "Navy Seals" in ein Haus im pakistanischen Abbottabad…
Continue Reading„Das Gesetz ist verfassungswidrig“: Landesdatenschutzbeauftragte fordern im ZDF-Interview Nachbesserungen beim Anti-Doping-Gesetz
Im Interview mit dem ZDF kritisiert Edgar Wagner, Landesbeauftragter für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz, das am…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil
Gerichte sind nicht in erster Linie dazu da, um die Gemüter zu beruhigen. Trotzdem ist es…
Continue ReadingAllg. Zeitung Mainz: Ein Segen / Kommentar zur Freizügigkeit der EU
Juristen mögen diesen Satz verabscheuen: Der Europäische Gerichtshof hat Europa einen großen Dienst erwiesen. Mit seiner…
Continue ReadingAgissilaos „Lakis“ Kourkoudialos/ Ereignisse vom 29. Oktober 2014
Als Presseanwalt von Herrn Agissilaos Kourkoudialos möchte ich anlässlich der am 29. Oktober 2014 bei ihm…
Continue ReadingViS!T widmet sich der grenzenlosen IT-Sicherheit
Unter dem Leitthema "Ist IKT-Sicherheit grenzenlos?" fand die diesjährige ViS!T (Verwaltung integriert sichere Informationstechnologie) vom 28.…
Continue ReadingSchwere Vorwürfe in der Rhythmischen Sportgymnastik / „Sport im Dritten“ berichtet über Schläge und Beleidigungen von Trainerinnen im Bundesstützpunkt / 26.10.2014, 22.05 Uhr, SWR Fernsehen
Die SWR-Sendung "Sport im Dritten" berichtet über große Unruhe am Bundesstützpunkt der Rhythmischen Sportgymnastik in Fellbach-Schmiden…
Continue Reading„Sex gegen Geld. Prostitution in Deutschland“ / „scobel“-Sendung anlässlich der bevorstehenden Reform des Prostitutionsgesetzes / „Wissenschaft am Donnerstag“ mit Dokumentation / Mit Video-Stream
Donnerstag, 16. Oktober 2014, 21.00 Uhr, 3sat Erstausstrahlung Eigentlich sollte durch das Prostitutionsgesetz aus dem Jahr…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Staatsministerium will Mappus-Mails nun doch löschen
Baden-Württembergs Staatsministerium will die Mails von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) nun doch zeitnah an das Landesarchiv…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Justizministerium sieht hohes Sparpotenzial durch elektronische Akte
Die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz eröffnet nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag)…
Continue ReadingAllg. Zeitung Mainz: Toleranz gefragt / Kommentar zum Kopftuch-Urteil
Darf eine christliche Einrichtung einer Angestellten das Tragen eines Kopftuches verbieten? Ja, sie darf. Aber nicht,…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Kommentar zu China/Tohti-Urteil/Uiguren
In China landet jeder, der die Macht der Kommunistischen Partei infrage stellt, eines Tages hinter Gittern.…
Continue ReadingWer hat Recht? / Der neue Montags-Check mit ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam am 22. September 2014, 20.15 Uhr im Ersten
So manches Rechtsformat im deutschen Fernsehen muss sich seine Geschichten erfinden. Dabei ist die Realität spannend…
Continue ReadingWährt „ehrlich“ am längsten? / „Wissenschaft am Donnerstag“ über das Abschreiben in Schule& Uni und die grundsätzliche Bedeutung von Wahrheit / Wissenschaftsdoku und „scobel“
Donnerstag, 18. September 2014, ab 20.15 Uhr, 3sat Erstausstrahlungen Lüge und Wahrheit sind das Thema in…
Continue ReadingAllg. Zeitung Mainz: Das letzte Wort? / Kommentar zum Fall Pistorius
In jedem Strafprozess dieser Welt darf es eigentlich nur um die Handlungen einzelner Menschen gehen. Aber…
Continue ReadingAm 18.9. findet der zweite bundesweite Blitzmarathon statt / Geblitzt.de: Sicherheit ja, Abzocke nein
Am Donnerstag, 18.9. ab 6 Uhr, findet der zweite bundesweite Blitzmarathon statt. Die Aktion hat in…
Continue ReadingStuttgarter Zeitung: Landesregierung akzeptiert Niederlage gegen Mappus
Im Streit um die E-Mails von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) akzeptiert die grün-rote Landesregierung ihre Niederlage…
Continue ReadingThemen im „Ratgeber: Recht“ (SWR) am 9.8. im Ersten Mit Frank Bräutigam / Thema u. a.: das „Anti-Abzocke-Gesetz“ und „Wer hat Recht“ – das neue Rechtsformat im Ersten
Seit 43 Jahren steht der "Ratgeber: Recht" im Ersten für unabhängige Berichterstattung über "alles, was Recht…
Continue ReadingAllg. Zeitung Mainz: Unfassbar / Kommentar zu Ecclestone
Die Kinderhospizstiftung bekommt eine Million Dollar, die Staatskasse 99 Millionen. An sich wäre das erfreulich. Aber…
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