ÖDP NRW zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs
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ÖDP auf der FAIRGOODS in Köln vom 18. bis 19. November 2017: Mit Klimaschutz endlich Ernst machen
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist mit einem Messestand auf der FAIRGOODS in Köln vom 18.…
Continue ReadingIAA: Bundesregierung wird offen zum Befehlsempfänger!
Der Automobilverband stellt Bedingungen für das Erreichen der deutschen Emissionsziele. Er macht damit die Bundesregierung offen…
Continue ReadingWahlversprechen geborchen – Transparenzgesetz in NRW kommt doch nicht!
Im Koalitionsvertrag der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wurde es verankert: Ein Transparenzgesetzt. Nach Ende der Legislaturperiode steht…
Continue ReadingDeutsch-Belgisches Atom-Abkommen unterzeichnet – verheerendes Signal für die Reaktorsicherheit
In Kenntnis der von den belgischen AKWs ausgehenden erheblichen Risiken hat die Bundesregierung mit Belgien ein…
Continue ReadingÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Wetfalen
(Münster/Düsseldorf) - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) NRW und die Tierschutzpartei NRW haben mit Unterstützung der Freien…
Continue ReadingKommunalpolitischer Offenbarungseid von CDU, SPD und GRÜNEN
Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit den Stimmen von CDU, SPD und GRÜNEN eine Kommunale…
Continue ReadingÖDP-NRW: Mehr Fluglärmschutz in NRW
Der Landesvorstand der ÖDP-NRW fordert von der Landesregierung eine Verstärkung des Fluglärmschutzes in Nordrhein-Westfalen. Neben der…
Continue ReadingÖDP-NRW: Mehr Rechtssicherheit bei Bürgerbegehren
Initiatoren von Bürgerbegehren werden in Nordrhein-Westfalen von Kommunalverwaltungen zunehmend verunsichert und damit die Bürgerbegehren behindert. Die…
Continue ReadingGebäudeleerstände bei Flüchtlingszuweisung berücksichtigen!
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens verlangt die Berücksichtigung der Gebäudeleerstände bei der Zuteilung von Flüchtlingen zu…
Continue ReadingResolution der ÖDP für Frieden mit Russland und in der Ukraine
Der Ukrainekonflikt muss dringend gelöst werden! Die ÖDP macht sich mit dieser Resolution für einen baldigen…
Continue ReadingAppell zum Weltfriedenstag – ÖDP ist gegen Waffenlieferungen in den Irak
In einer kriegerischen Zeit will die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) am Weltfriedenstag für den Frieden in der…
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