Jubiläumsgipfel in Rom kann Impulse für europäische Zukunftsdebatte setzen Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor…
Continue ReadingSchlagwort: partei
INSM-Wahlarena / Lindner (FDP): „Solidaritätszuschlag für alle Einkommen bis 50.000 Euro streichen“
Wie halten es die Parteien mit der Sozialen Markwirtschaft? Dieser Frage geht die Initiative Neue Soziale…
Continue ReadingHardt: Wir müssen islamistischer Indoktrination entschieden entgegentreten
CDU/CSU-Fraktion drückt Angehörigen der Opfer des Anschlags von London ihr tiefes Mitgefühl aus In London hat…
Continue ReadingMinister Bouillon schafft imÜberwachungsrausch Freiheitsrechte ab
Gerd Rainer Weber, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piraten, kritisiert den von Innenminister Bouillon für April ankündigten…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Seif: Koalition macht den Anwaltsberuf zukunftsfest
Union besteht auf einer schlanken Umsetzung der EU-Berufsanerkennungs-Richtlinie Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Mittwochabend das…
Continue ReadingPiraten: Schüler bestmöglich mit digitalen Lernangeboten unterstützen
Der letzte Schultag für die diesjährigen Abiturienten im Saarland rückt näher, was zugleich bedeutet, dass die…
Continue ReadingTillmann/Steffel: Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung wird verstärkt
Transparenzregister bringt Licht ins Dunkel illegaler Geldströme Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Donnerstag in 1.…
Continue ReadingJung: Deutschland hält seine Zusagen gegenüber den NATO-Partnern ein
Wir halten am Zwei-Prozent-Ziel fest Der Bundesaußenminister hat in jüngster Zeit mehrfach das zwischen den NATO-Partnern…
Continue ReadingPiraten fordern zu Unterstützung von Pulse of Europe auf
In diversen europäischen Städten demonstrieren europafreundliche Menschen jeden Sonntag um 14:00 Uhr für den Erhalt und…
Continue ReadingWanderwitz: Impulse für Kultur und Medien nur mit der Union
Neuerliche Rekordaufwüchse im Haushalt 2018 beschlossen Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch die Eckwerte für den…
Continue ReadingFrieser: Ländlicher Raum bietet Chancen im demografischen Wandel
Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen Am heutigen Donnerstag findet im Bundesinnenministerium der Demografiegipfel der Bundesregierung "Zusammenhalt stärken…
Continue ReadingPiratenpartei beschließt die smartgerechte Verkehrswende bis 2025 / Modellprojekte für Bus und Bahn fahrscheinfrei
Am Vortag des jüngsten Landesparteitags in Bielefeld trafen sich Fachleute und Piraten zur zweiten Verkehrswendekonferenz der…
Continue ReadingWegner: Deutsche Großstädte führen Mercer-Vergleichsstudie zur weltweiten Lebensqualität an
Attraktivität durch mehr Stadtgrün erhöhen Die Beratungsgesellschaft Mercer hat das Ergebnis ihrer weltweiten Vergleichsstudie zur Bewertung…
Continue ReadingMayer: Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten über 2018 hinaus aussetzen
Ungehemmter Nachzug überfordert Kommunen und Gesellschaft Nach der Opposition fordert nun auch die SPD die Abschaffung…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Hirte: Unternehmen und Arbeitnehmer werden vorüberzogener Insolvenzanfechtung geschützt
Bundesrat verabschiedet Reform für mehr Rechtssicherheit Der Bundesrat hat am heutigen Freitag den vom Deutschen Bundestag…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Steineke: Einführung des Einheitspatents ist Meilenstein der europäischen Rechtsentwicklung
Bundestag schafft Voraussetzung für den baldigen Start des Einheitlichen Patentgerichts Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen…
Continue ReadingDött/Möring: „Blaue Plakette“ ist mit uns nicht machbar
Luftreinhaltung in Städten und Ballungsräumen mit umfassendem Maßnahmenkonzept gewährleisten Am heutigen Mittwoch fand im Ausschuss für…
Continue ReadingPfeiffer/Strothmann: Die Europäische Kommission überschreitet ihre Kompetenzen
Deutscher Bundestag berät über Subsidaritätsrüge zum Dienstleistungspaket der Europäischen Kommission Der Deutsche Bundestag wird am morgigen…
Continue Reading„Wir brauchen keine Miesmacher, sondern Mutmacher“ / Gastkommentar des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, in der „Welt am Sonntag“
In aller Welt wird mit Respekt und Anerkennung auf Deutschland geblickt. In vielen Ranglisten, in denen…
Continue ReadingHarbarth: Schulz präsentiert „Fake news“ zur Sicherheitslage in Deutschland
Vorwürfe gegen Union sind haltlos SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wirft der Union vor, sie sei verantwortlich für…
Continue Readingstern: EU-Betrugsbekämpfungsamt prüft Verfahren wegen Schulz-Helfer
Das EU-Betrugsbekämpfungsamt Olaf prüft, ob es wegen der umstrittenen Reisespesen eines Mitarbeiters von Martin Schulz ein…
Continue Reading7,28 Millionen Zuschauer sahen „Katharina Luther“ im Ersten Die Dokumentation „Luther und die Frauen“ verfolgten 5,19 Mio. Zuschauer
Im Rahmen eines Themenabends zeigte Das Erste am gestrigen Mittwoch die Verfilmung der Lebensgeschichte von Katharina…
Continue ReadingFREIE WÄHLER fordern endgültiges Ende der Pkw-Maut
Mit einem Dringlichkeitsantrag im bayerischen Landtag fordern die FREIEN WÄHLER, die Pkw-Maut endgültig einzustampfen. Thorsten Glauber,…
Continue ReadingWalter Kohl: Angela Merkel hat „Anteil am Tod meiner Mutter“ (FOTO)
Walter Kohl, ältester Sohn von Hannelore und Helmut Kohl, erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel:…
Continue ReadingRupprecht/Benning: Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik sichern unseren Wohlstand
Unionsfraktion setzt sich für Stärkung der MINT-Bildung ein Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag den…
Continue ReadingHardt: Türkischer Ministerpräsident muss sich in Oberhausen an deutsche Gesetze halten
In Deutschland lebende Türken dürfen nicht instrumentalisiert werden Ein Monat vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Union hat sich beim besseren Schutz von Polizisten durchgesetzt
Deutscher Bundestag berät in erster Lesung über Änderungen im Strafrecht Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche…
Continue ReadingKretschmer/Wanderwitz: Das Freiheits-und Einheitsdenkmal kommt
Bisheriger Entwurf soll am Standort Berlin realisiert werden Die CDU/CSU-Fraktionsspitze hat sich heute für die finale…
Continue ReadingVerleihung des Ordens „Wider den tierischen Ernst“ 2017 im Ersten
Endlich ist es wieder soweit: Auch 2017 verbindet die karnevalistische Traditionsveranstaltung politische Redner in der Bütt…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Besserer Schutz von Polizisten und anderen Staatsbediensteten dringend notwendig
Blockade der SPD nicht nachvollziehbar Am morgigen Mittwoch wird das Bundeskabinett voraussichtlich den Gesetzentwurf zur Stärkung…
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