Anfang März sind in der Türkei weitere prominente Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische Sprecher…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der gestrigen Fraktionssitzung wurden folgende Wahlen durchgeführt: Zum Stellvertretenden…
Continue ReadingBarthle: Donnerschlag einer verfehlten Haushaltspolitik von Rot-Grün
Das Verfassungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat den Nachtragsetat 2010 der rot-grünen Landesregierung für verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt…
Continue ReadingMichalk: Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen mitnehmen
Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1.…
Continue ReadingWeiß: Die Renten steigen um ein Prozent
Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem…
Continue ReadingMichalk: Teilhabe gelingt nur im gemeinsamen Dialog von Menschen
mit und ohne Behinderung
Am kommenden Freitag findet im Deutschen Bundestag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die…
Continue ReadingSilberhorn: Für Demokratie und Menschenrechte
Der außen- und sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU-Landesgruppe hat sich heute zu einem Gespräch mit dem Botschafter…
Continue ReadingLEISE RIESELT DER SCHNEE und andere Gedanken
LEISE RIESELT DER SCHNEE und andere Gedanken
Continue ReadingSchiewerling: „Koalition des Aufschwungs“ setzt auf nachhaltigen Erfolg
Erstmals seit der Krise liegen die Arbeitslosenzahlen wieder unter 3 Millionen, wie Bundesministerin Ursula von der…
Continue ReadingPfeiffer/Schön: Gezeitenwechsel beim Ausbildungspakt
Der Lenkungsausschuss zum Ausbildungspakt hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Nationalen Pakt für Ausbildung und…
Continue ReadingFriedrich: Aufschwung beweist Vertrauen der Wirtschaft!
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:…
Continue ReadingSilberhorn: Gute Grundlage für Stärkung der Eurozone
Zum Treffen des Europäischen Rats am 28./29. Oktober 2010, bei dem über die Vorschläge zur Stärkung…
Continue ReadingDautzenberg/Gutting: Jahressteuergesetz 2010 trägt Handschrift der Union
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 beschlossen. Hierzu…
Continue ReadingNüßlein: Die Kernfusion muss gestärkt werden
Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching erklärt der energiepolitische…
Continue ReadingFriedrich: Wir wollen einen zeitgerechten Wehrdienst
Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der…
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