Zum jüngsten Ifo-Geschäftsklimaindex erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB: Wie das Münchner…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Uhl: Anstieg rechtsextremistischer Webseiten verlangt Vorratsdatenspeicherung
Anlässlich des Anstiegs rechtsextremistischer Webseiten erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Der…
Continue ReadingKauder: Ganz Asien als Chance begreifen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder besucht in dieser Woche Südostasien. Erste Station seiner Reise war…
Continue Readingstern: Sigmar Gabriel sympathisiert mit Vorwahlen für Kanzlerkandidaten – „Spannende Idee“ – SPD-Che
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, den nächsten Kanzlerkandidaten seiner Partei in einer Art…
Continue ReadingNüßlein: Die Kernfusion muss gestärkt werden
Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching erklärt der energiepolitische…
Continue ReadingFriedrich: Wir wollen einen zeitgerechten Wehrdienst
Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der…
Continue ReadingWeiß: Weniger Schultern tragen die Last
Zum heutigen Beschluss des SPD-Präsidiums zur "Rente mit 67" erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe und rentenpolitische…
Continue ReadingGröhe: Keine Forderung nach weiterer Abgabe
Berlin, 23. August 2010 052/10 Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, teilt mit: Entgegen anderslautender…
Continue ReadingBörnsen: Sigmar Gabriel, stoppen Sie die FR-Stellenstreichungen
Anlässlich von Meldungen zu einem Personalabbau bei der Frankfurter Rundschau erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher…
Continue ReadingBörnsen: Neue Wege zur Stärkung der Deutschen Welle
Anlässlich der Augustausgabe des Deutsche Welle-Magazins "Weltzeit" zum Thema "Kultur aus Deutschland" erklärt der kultur- und…
Continue ReadingFDP stürzt bei Apothekern ab / Glatte 6 für Rösler / APOTHEKE ADHOC Sonntagsfrage
Die Krise der FDP hat die Stammwählerschaft erreicht. Die Apothekerinnen und Apotheker kehren den Liberalen den…
Continue ReadingKretschmer/Fischbach: Gutscheine für Bildung sind der richtige Weg
Zur geplanten Einführung von Bildungskarten für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern erklären der stellvertretende Vorsitzende für Bildung und…
Continue ReadingBeck: Kein Minderheitenrecht auf Gegenüberstellung Minister zu Guttenbergs
Zur Ablehnung der Klage auf Gegenüberstellung im sogenannten Kundus-Untersuchungsausschuss durch den Bundesgerichtshof am 17.08.2010 erklärt der…
Continue ReadingRuck: An die Menschen in Pakistan denken -über den Tag hinaus
Zur Flutkatastrophe in Pakistan erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Die zunehmende…
Continue ReadingSteinbach: Schritt in Richtung Wahrheit – aktuelle Untersuchung der Vertreibungsverbrechen in Tschec
Anlässlich der aktuellen polizeilichen Untersuchung der Morde an Deutschen im Mai 1945 in der südmährischen Ortschaft…
Continue ReadingFischbach: SPD-Rentendebatte ist unseriös
Anlässlich des SPD-Vorschlags, die Einführung der Rente mit 67 um mehrere Jahre zu verschieben, erklärt die…
Continue ReadingSteinbach: Pakistan eindrucksvolles Beispiel für die hohe Bedeutung der humanitären Hilfe
Anlässlich des Welttages der humanitären Hilfe (19.08.2010) erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der…
Continue ReadingFischbach: Offensiver Umgang mit sexuellem Missbrauch erforderlich
Anlässlich der Aussage des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz zum Umgang mit sexuellem Missbrauch erklärt die Stellvertretende…
Continue ReadingFischbach: SPD – Rolle rückwärts in der Rentenpolitik
Anlässlich der SPD-Überlegungen, die Rente mit 67 bis auf weiteres auszusetzen, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für…
Continue ReadingPeter Müller im stern: Zu konservativer Kurs führt Union in „Sackgasse“ – Saarlands Regierungschef k
Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat im Streit um das konservative Profil der Union seinen bayerischen…
Continue ReadingMayer: Offener Affront gegenüber der EU
Anlässlich der Berichterstattung über den beabsichtigten Verkauf von montenegrinischen Staatsbürgerschaften an ausländische Geschäftsleute erklärt der innen-…
Continue ReadingMayer: Sorgfalt vor Schnelligkeit
Anlässlich der Ankündigung des Internetkonzerns Google bereits in diesem Jahr für die 20 größten Städte in…
Continue ReadingGregor Gysi: Verschiebung der Rentenkürzung bis 2022 wäre das Minimum
Zur Diskussion über die Rente mit 67 erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:…
Continue ReadingGregor Gysi: Internationale Untersuchung zu Angriff auf Gaza-Hilfsflotte hat große Bedeutung
"Es hat eine große Bedeutung, dass heute eine internationale Untersuchung hinsichtlich der Gaza-Hilfsflotte beginnt. Für alle…
Continue ReadingDautzenberg: EU-Steuer wird es mit der Union nicht geben
Anlässlich des Vorschlages des EU-Haushaltskommissars Janusz Lewandowski zur Einführung einer EU-Steuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der…
Continue ReadingSenioren-Union-Vorsitzender Wulff: Einvernehmliche Lösung für CDU-NRW-Landesvorsitz
Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Prof. Dr. Otto Wulff, legt Wert auf die Feststellung, dass…
Continue ReadingMayer: Mehr Sicherheit an deutschen Flughäfen
Anlässlich des bevorstehenden Einsatzes von Körperscannern am Hamburger Flughafen erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der…
Continue ReadingKauder: Empörung über Ermordung von Helfern in Afghanistan
Zu der Ermordung mehrerer Hilfskräfte in Afghanistan, darunter eine Deutsche, erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker…
Continue ReadingBleser: Klonfleisch muss gekennzeichnet werden
Zu den Berichten aus Großbritannien, dass Produkte von Nachkommen geklonter Kühe in die Nahrungskette gelangt sind,…
Continue ReadingKauder/Friedrich:Übergabe der Verantwortung an Afghanistan fest im Blick
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Friedrich,…
Continue Reading