Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Unsere wüsten Freunde - kaufen die Scheichs nach der WM auch…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Pfeiffer/Knoerig: Union fordert mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber
Referentenentwurf sieht Einführung einer zuverlässigen Haftungsfreistellung vor Der Referentenentwurf für das zweite Telemedienänderungsgesetz wird gegenwärtig zwischen…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Wohnen muss bezahlbar bleiben
Mietrechtsnovellierungsgesetz verabschiedet Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2. und 3. Lesung das Mietrechtsnovellierungsgesetz verabschiedet.…
Continue ReadingLudwig: Tourismusstandort Deutschland wächst weiter
Deutschland profitiert vom weltweiten Wachstum der Reisebranche Die Internationale Tourismusbörse 2015 findet vom 4. bis 8.…
Continue ReadingGrimme-Preis 2015: Zehn der insgesamt 15 Auszeichnungen gehen an ARD-Koproduktionen Besondere Ehrung des Deutschen Volkshochschul-Verbandes für die ARD-Auslandskorrespondentin Ina Ruck
Nach seinen Statuten zeichnet das Grimme-Institut solche Produktionen aus, die "die spezifischen Möglichkeiten des Mediums Fernsehen…
Continue ReadingMeuthen: Erbschaftsteuer nicht umgestalten, sondern abschaffen!
Die Alternative für Deutschland (AfD) fordert die Abschaffung der Erbschaftssteuer. Sie lehnt Überlegungen des Bundesfinanzministeriums, die…
Continue ReadingCDU gratuliert Heiner Geißler
Berlin, 3. März 2015 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Generalsekretär der CDU Deutschlands,…
Continue ReadingCDU gratuliert Lothar de Maizière
Berlin, 2. März 2015 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Generalsekretär der CDU Deutschlands,…
Continue ReadingBrähmig: Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erwirbt erstes Großobjekt
Übergabe eines historischen Kapellenwagens durch Zentrum gegen Vertreibungen ist wichtiges Signal Am 26. Februar 2015 hat…
Continue ReadingLange/Wittke: Ausweitung der Lkw-Maut erhöht Einnahmen aus der Nutzerfinanzierung
Weitere Bundesstraßen und mehr Lkw unterliegen der Mautpflicht Im Deutschen Bundestag wird am heutigen Freitag der…
Continue ReadingBernd Lucke Vizepräsident im Untersuchungsausschuss zum Steuerskandal
Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke ist im Europaparlament zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses Steuervermeidung gewählt worden.…
Continue ReadingLucke: Kritiker innerhalb der CDU sollen sich der AfD anschließen
Zur erwarteten Zustimmung im Deutschen Bundestag zur Verlängerung der Griechenland-Hilfen erklärt der Vorsitzende der Alternative für…
Continue ReadingLange/Bilger: Mit der Pkw-Maut Straßen in Deutschland solide finanzieren
Gesetzgebungsverfahren zügig abschließen Der Deutsche Bundestag hat sich am heutigen Donnerstag in erster Lesung mit der…
Continue ReadingRehberg: Bundesrechnungshof stützt Vorgehensweise des Bundesverkehrsministeriums
Unterjährige Änderungen des Straßenbauplans sind zulässig und nicht zu beanstanden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat…
Continue ReadingSchiewerling/Schummer: Assistierte Ausbildung – Kein junger Mensch soll zurückbleiben
Koalition bringt Förderinstrument für Jugendliche mit hohem Unterstützungsbedarf auf den Weg Im Ausschuss für Arbeit und…
Continue ReadingLange/Bilger: Ein Schub für die Elektromobilität auf Deutschlands Straßen
Anhörung im Verkehrsausschuss Am heutigen Mittwoch hat sich der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in…
Continue ReadingLange/Behrens: Offene Fragen zur Barrierefreiheit im Fernbusverkehr im Dialog lösen
Expertengespräch im Verkehrsausschuss In seiner Sitzung am heutigen Mittwoch hat der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker/Luczak: Wohnungsneubau ist bestes Rezept gegen steigende Mieten
Koalition verständigt sich auf Mietpreisbremse Die Koalitionsspitzen haben sich am gestrigen Dienstagabend auf letzte Details zum…
Continue ReadingRehberg zum neuen haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion gewählt
95,77 Prozent der Stimmen Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung…
Continue ReadingMenschen bei Maischberger am Dienstag, 24. Februar 2015, 22.45 Uhr
Das Thema: Zar Wladimir I. - Was will Putin wirklich? Wladimir Putin spaltet die Welt: Für…
Continue ReadingMißfelder: Kampf gegen den Terror ist Aufgabe für die gesamte Welt
CDU/CSU-Fraktion unterstützt mit aller Kraft die Bekämpfung des Terrorismus In Washington haben sich Vertreter aus mehr…
Continue ReadingKaster: Einreiseverbot für KAS-Mitarbeiter fatales Signal
Russland muss schnellstmöglich Maßnahme beenden Russland hat den Leiter des EU-Russland-Dialogs der Konrad-Adenauer-Stiftung mit einem Einreiseverbot…
Continue ReadingPetry: Brain Drain und unkontrollierte Zuwanderung – demografische Zeitbombe
Zu den aktuellen Migrationszahlen erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: Deutschland braucht nicht…
Continue ReadingWeiß: Teilhabe am Arbeitsleben weiter ausbauen
Erfolgreiche Integration dient auch der Fachkräftesicherung Der 20. Februar gilt seit der Ausrufung durch die Vereinten…
Continue ReadingLucke: Griechische Regierung betreibt arglistige Täuschung
Zum aktuellen griechischen Antrag erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke: "Das ist eine…
Continue ReadingJung: Russland muss Worten Taten folgen lassen
UN-Sicherheitsratsresolution verpflichtet alle Konfliktparteien zur Umsetzung von Minsk II Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat eine…
Continue ReadingWeiss: Kritik an geplanter Reform der Arbeitsstättenverordnung ernst nehmen
Arbeits- und Gesundheitsschutz ist notwendig - Aber keine neue Bürokratie schaffen Die Arbeitgeberverbände und andere Wirtschaftsvertreter…
Continue ReadingJung: Russland jetzt besonders gefordert
UN-Sicherheitsratsresolution verlangt Abzug russischer Waffen und Soldaten aus der Ukraine Die 15 Mitglieder des Sicherheitsrates der…
Continue ReadingSchuldenkrise: EVP-Vorsitzender fürchtet „Flächenbrand in Europa“
Angesichts der griechischen Schuldenmisere warnen die Konservativen im EU-Parlament vor einer Instabilität in Europa. Man sei…
Continue ReadingOtte: Wir müssen auf die geänderte Sicherheitslage reagieren
Auftakt zur Erarbeitung eines neuen Weißbuches Die Sicherheitspolitik Deutschlands sowie die Rolle und Aufgaben der Bundeswehr…
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