Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur einstimmigen Nominierung Natascha Kohnens im Landesvorstand…
Continue ReadingSchlagwort: partei
Michael Schrodi: 99 Jahre Freistaat Bayern – auch in Berlin feiern
Michael Schrodi, neues Mitglied der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, feierte die Ausrufung des Freistaates Bayern…
Continue ReadingBaden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kritisiert Missbrauch des NSU-Ausschusses
Zum wiederholten Male wird der Untersuchungsausschuß Rechtsterrorismus/NSU BW durch Mitglieder von SPD, FDP und Grünen in…
Continue ReadingWanderwitz: Fall der Berliner Mauer als historischen Tag der Freude und Freiheit feiern
Erinnerung an 30 Jahre Mauerfall und Deutsche Einheit zentrales Thema Am 9. November 1989 fiel nach…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zur Erneuerung der SPD. Von Tobias Peter
Schulz'' Entwurf für den Leitantrag zum Parteitag im Dezember ist dürftig. Statt seiner nach der historischen…
Continue ReadingKerstin Metzner: Gratuliere FDP, Problem erkannt: Gesetz zur Musterfeststellungsklage schnellstens einführen!
Zu den Aussagen Wolfgang Kubickis in der heutigen (6.11.2017) Hauptausgabe der Süddeutschen Zeitung erklärt die Sprecherin…
Continue ReadingAfD-Fraktion Baden-Württemberg lädt zur Pressekonferenz
Die AfD-Fraktion lädt Sie für morgigen Dienstag, den 7. November, zu einer Pressekonferenz in den Stuttgarter…
Continue ReadingSerpil Midyatli: Humanität gerät wegen Koalitionskrach ins Hintertreffen
Zu den Forderungen des Flüchtlingsbeauftragten nach einem Winterabschiebestopp erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli:…
Continue ReadingAndreas Schwarz: Schäuble war Schutzpatron der Steuervermeider
Andreas Schwarz, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zu den Enthüllungen der Paradise Papers:…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Machtkampf in der CSU. Von Daniela Vates
Es ist also wieder mal so weit: Die CSU hat das Stück des Königsmords auf den…
Continue ReadingAlice Weidel: Essen istüberall
Zu den jüngsten Ausschreitungen in Essen erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: "Der stundenlange Ausnahmezustand in Essen…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zur Erneuerung der SPD. Von Jan Thomsen
Es mag für manch einen seltsam anmuten, wenn man ... ausgerechnet Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller…
Continue ReadingMartin Burkert: Keine dritte Startbahn in München – keine Tricksereien bei der Gesellschaftsform
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer plant offenbar seinen nächsten Wortbruch. Nach Medienberichten will er nun doch die…
Continue Readingrbb-Inforadio: Berliner SPD-Abgeordneter Buchner fordert schonungslose Analyse auch auf Landesebene
In der Debatte um eine Neuausrichtung der SPD hat der Berliner Abgeordnete Dennis Buchner eine schonungslose…
Continue ReadingWeidel/Boehringer: Das Vertragsrecht in der Euro-Stabilisierung muss eingehalten werden
Die AfD-Bundestagsfraktion wird in Kürze ihren ersten Sachantrag in den Bundestag einbringen. Zu diesem Anlass erklärt…
Continue ReadingWer nur nach Leistung ruft, leistet zu wenig
Zur von der Bildungsministerin angestoßenen Diskussion über die Arbeit der Grundschulen in Schleswig-Holstein sagt Martin Habersaat,…
Continue ReadingPohl/FREIE WÄHLER: Union macht sich mit angekündigten Steuersenkungen unglaubwürdig
Bernhard Pohl, finanzpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "CSU pocht auf spürbare…
Continue ReadingWanderwitz: Glückwunsch an Norbert Lammert zum Kulturgroschen
Politische Lebensleistung ist eng mit Kultur verflochten Norbert Lammert erhält den Kulturgroschen des Deutschen Kulturrates 2018.…
Continue ReadingMartina Stamm-Fibich: FDP und Grüne müssen bei der Weiterentwicklung des Petitionswesens liefern, Unionsparteien sich bewegen
Martina Stamm-Fibich, petitionspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, fordert FDP und Grüne auf, sich…
Continue ReadingAndreas Schwarz zum Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten der AfD, Albrecht Glaser
"Ich habe Herrn Glaser nicht gewählt. Wer die Religionsfreiheit einschränken will, verrät und missachtet die Werte…
Continue ReadingBayernpartei: EU zahlt weiterhin Schutzgeld an die Türkei
Die Beitrittsgespräche mit der Türkei wurden jüngst von der EU nicht abgebrochen - trotz aller Entwicklungen…
Continue ReadingCarsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland
Der Niedersachse folgt auf Patrick Schiffer, der nicht erneut für den Bundesvorstand kandidierte. Sawosch war bislang…
Continue ReadingNicht nur freuen, auch anpacken!
Zu der Pressemitteilung des Wirtschaftsministers Dr. Bernd Buchholz "Tourismus im echten Norden trotzt den Wetter-Launen", erklärt…
Continue ReadingBayernpartei: Schulstudie bestätigt unsere Standpunkte in allen Bereichen!
Eine jüngst veröffentlichte Schulstudie, bei der die Fähigkeiten von Grundschülern etwa in Mathematik oder in Rechtschreibung…
Continue ReadingHardt: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit stärkt die Europäische Union
Mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch Eckpunkte zur Teilnahme Deutschlands…
Continue ReadingFPD-Chef Lindner im stern: „Ein Einwanderungsgesetz ist für uns eine Koalitionsbedingung“
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner stellt zum Beginn der Sondierungsgespräche weitere Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition.…
Continue ReadingWolfgang Baasch, Kerstin Metzner, Thomas Rother: Stärkung des Schienenpersonennahverkehrs mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland!
Die SPD bringt in die November-Tagung des Landtages einen Antrag ein, in dem die Landesregierung dazu…
Continue ReadingArnold Vaatz als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt
Verkehrsinfrastruktur, Braunkohle sowie Pflege und Gesundheitswesen zentral für Ostdeutschland Die Gruppe der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Continue ReadingEinladung zum Bundesparteitag der PIRATEN am 21. und 22. Oktober 2017 in Regensburg
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie herzlich zum zweiten Bundesparteitag 2017 der Piratenpartei…
Continue Readingrbb exklusiv: Berliner AfD-Chef Pazderski zu Untersuchungsberichtüber Breitscheidplatz-Attentat
Der Berliner AfD-Landeschef Georg Pazderski hat eine bessere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden angemahnt. In einer ersten Reaktion…
Continue Reading