Die Union kann weiter von den Koalitionsverhandlungen mit der SPD profitieren. Im aktuellen Sonntagstrend, den das…
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SPD und CDU schließen Scheitern der Koalitionsgespräche nicht aus
Kurz vor dem Endspurt in den Koalitionsverhandlungen schließen SPD und CDU ein Scheitern nicht aus. SPD-Generalsekretärin…
Continue ReadingAl-Wazir: Bündnis mit der CDU wird „Zweckehe auf Zeit“
Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Grünen in Hessen, Tarek Al-Wazir, sieht die sich anbahnende Koalition mit…
Continue ReadingDüsseldorfer Bürgermeisterin für Vize-Vorsitz der FDP nominiert
Bei der Landesdelegiertenversammlung der Liberalen in Bochum ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Bürgermeisterin im Düsseldorfer Rathaus, einstimmig für…
Continue ReadingSpiegel: Schäuble warnt SPD vor Forderung nach höheren Steuern
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt die SPD davor, den Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit Forderungen nach höheren…
Continue ReadingRiexinger wirft hessischen Grünen Wahlbetrug an eigenen Wählern vor
Die Linkspartei hat die Entscheidung der hessischen Grünen, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU von Ministerpräsident Volker…
Continue ReadingGrünen-Politiker Beck zweifelt an Erfolgschancen für NPD-Verbot
Nach Einschätzung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck könnte ein Verbot der NPD am Veto des Europäischen Gerichtshofs…
Continue ReadingHessische Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit der CDU
Die hessischen Grünen haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Zu diesem Ergebnis kam der…
Continue ReadingLindner: Röslers Versagen „unverzeihlich“
Der designierte FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat seinem Vorgänger Philipp Rösler Versagen bei der Energiewende vorgeworfen. "Das…
Continue ReadingSPD-Frauen begehren gegen Männerdominanz in ihrer Partei auf
In der SPD fordern Politikerinnen ein Ende der Dominanz der Männer in der Führung von Partei…
Continue ReadingNahles: Schwarz-Grün in Hessen ohne Belang für Bund
Die angestrebte schwarz-grüne Koalition in Hessen hat für die SPD keine Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen im…
Continue ReadingCSU-Chef Seehofer mit Rekordergebnis im Amt bestätigt
CSU-Parteichef Horst Seehofer ist bei dem Parteitag in München am Samstag mit einem Rekordergebnis von 95,3…
Continue ReadingSeehofer mit 95,3 Prozent zum CSU-Parteichef wiedergewählt
CSU-Parteichef Horst Seehofer ist bei dem Parteitag in München am Samstag mit 95,3 Prozent in seinem…
Continue ReadingCSU will eigenständigen Europawahlkampf führen
Aus Sorge vor einem Erfolg der euroskeptischen Alternative für Deutschland (AfD) bei den Europawahlen im Mai…
Continue ReadingZeitung: CDU und SPD soll je sechs Ministerposten erhalten
Union und SPD haben nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Samstagsausgabe) Einigkeit darüber erzielt, wie viele Ministerposten…
Continue ReadingDe Maizière hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen für möglich
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält es für möglich, dass es doch nicht zu einer großen…
Continue ReadingOffiziell: Hessen-CDU will Koalitionsverhandlungen mit den Grünen
Die hessische CDU will mit den Grünen Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung aufnehmen. Das entschieden…
Continue ReadingMerkel verteidigt Ablehnung von Steuererhöhungen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem CSU-Parteitag in München das "Nein" der Union zu höheren Steuern…
Continue ReadingSchäfer-Gümbel bestätigt Schwarz-Grün in Hessen
SPD-Hessen-Chef Schäfer-Gümbel hat Berichte bestätigt, wonach die CDU den Grünen Koalitionsverhandlungen anbieten wolle. Er sei direkt…
Continue ReadingBerichte: Bouffier will in Hessen schwarz-grünes Bündnis schmieden
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will offenbar ein schwarz-grünes Bündnis schmieden. Der Landesvorstand und die Landtags-Fraktion…
Continue ReadingHaseloff dringt auf eigenes Ost-Kapitel im Koalitionsvertrag
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dringt auf ein eigenes Ost-Kapitel im Koalitionsvertrag. "Wir wollen die Wiedervereinigung…
Continue ReadingBiedenkopf hat große Bedenken gegen Große Koalition
Kurt Biedenkopf, ehemaliger CDU-Ministerpräsident von Sachsen, hat große Bedenken gegen die Bildung einer Großen Koalition. "Strukturell…
Continue ReadingZeitung: NPD-Verbotsantrag der Länder steht
Der Antrag der Bundesländer für ein Verbot der NPD ist fertig und soll bis Jahresende beim…
Continue ReadingCDU-Wirtschaftsrat warnt Union und SPD vor Bürgerbelastungen durch Hintertür
Der Wirtschaftsrat der CDU hat Union und SPD davor gewarnt, die Erholung der Konjunktur und die…
Continue ReadingUnion und Grüne gründen neuen Zirkel zur Vorbereitung von Schwarz-Grün
Union und Grüne wollen in einem vertraulichen Zirkel die erste schwarz-grüne Koalition im Bund ab 2017…
Continue ReadingHessen: CDU will Grünen Koalitionsverhandlungen anbieten
Zwei Monate nach der Landtagswahl in Hessen bahnt sich eine schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden an: Wie…
Continue ReadingSchwarz-Rot verkündet weitere Einigungen
Union und SPD sind sich in den Koalitionsverhandlungen über weitere Punkte einig geworden. Die Generalsekretäre von…
Continue ReadingSöder: Vier Jahre mit der SPD sind Grundbedingung
Für Markus Söder, Mitglied des Parteivorstands der CSU, ist es in den Koalitionsverhandlungen eine Grundbedingung, dass…
Continue ReadingNach Neuwahl-Drohung von Seehofer: Koalitionsgespräche gehen weiter
Nach der Neuwahl-Drohung von CSU-Chef Horst Seehofer haben Vertreter von Union und SPD am Donnerstagmittag ihre…
Continue ReadingPolitiker wollen häufiger U-Bahn fahren
Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete sollen statt Dienstwagen oder Fahrbereitschaft häufiger die Berliner U-Bahn nehmen. Dafür haben…
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