Dass die Verbände von Ärzten, Apothekern oder Juristen in Berlin eher Gehör finden als etwa die…
Continue ReadingSchlagwort: regierung
ikr: Regierung genehmigt Doppelbesteuerungsabkommen mitÖsterreich
Die Regierung hat den Bericht und Antrag an den Landtag für das Protokoll zur Abänderung des…
Continue Readingtaz-Kommentar von Simone Schmollacküber die geplante Auskunftspflicht für Mütter
Mit wem hatten Sie im Mai 1998 Sex? Was weiß ich, mit Hinz und Kunz. Absurd?…
Continue Readingikr: Informelles Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Vaduz
- Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/100000148/100791786 - Regierungschef Adrian Hasler hat am…
Continue Readingikr: Deutschsprachige Finanzminister zu Gast in Liechtenstein
- Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/pm/100000148/100791745 - Im Rahmen des alljährlich stattfindenden…
Continue Readingikr: Regierungsrätin Aurelia Frick eröffnet liechtensteinische Ausstellung in München
Der bayerische Staatssekretär für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Georg Eisenreich, und Regierungsrätin Aurelia Frick…
Continue ReadingDobrindt tut, als täter er etwas/ taz-Kommentar von Richard Rother über Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate
Manchmal muss ein Minister gute Miene zum bösen Spiel machen. Und manchmal muss er so tun,…
Continue Readingtaz-Kommentar von Bernd Pickertüber Obamas Besuch in Hiroshima: Ein Amerikaner entschuldigt sich nicht
Ein Amerikaner entschuldigt sich nicht Barack Obama will einen Platz in der Geschichte. Der soll nicht…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Integrationsgesetz
Wer glaubt, Integration sei nur ein anderes Wort für Repression, der wird das von der Bundesregierung…
Continue ReadingVernunft in letzter Minute: Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber die Glyphosat-Ablehnung der SPD
Lange sah es so aus, als ob der SPD mal wieder das Rückgrat fehlt: Bundesumweltministerin Barbara…
Continue ReadingSymptomatisch und planlos: Kommentar von Svenja Bergtüber die Störerhaftung und die Netzpolitik der Bundesregierung
Manchmal wüsste man wirklich gerne, wie genau es in der Bundesregierung eigentlich so zugeht. Aussage nach…
Continue ReadingRegierung, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler – das ist Eure hausgemachte Krise
So ist sie, die Troika, Schulden von 2.050 Mrd. Euro, Einnahmeverluste von 1.150 Mrd. Euro und…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zur Merkels Böhmermann-Entscheidung
Recep Tayyip Erdogan darf sich bei der deutschen Bundesregierung bedanken. Sie hat ihm mit ihrer Entscheidung,…
Continue ReadingGib Deine Unterschrift oder Deinen Brief & Deine Stimme für die Freiheit von Frauen
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Continue ReadingVollendete Tatsachen ? eine Komödie offenbart den Status Quo der deutschen Gesellschaft
Frank Schwarz legt in "Vollendete Tatsachen" eine schwarze Komödie vor, die sich kritisch zeitgenössischen Problemstellungen unserer…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Tornado-Einsatz in Syrien
Einiges spricht für die Annahme, dass Angela Merkel von den Erfolgsaussichten des Krieges gegen den Terror,…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zu de Maizières Asylpolitik
Dies ist ein reiches Land. Aber es darf sich auch nicht überfordern. Wenn der Zustrom von…
Continue Readingikr: Zusammenarbeit mitÖsterreich im Bevölkerungsschutz erprobt
Anlässlich des Verbandsfeuerwehrtags in Mauren führte der Landesführungsstab zusammen mit seinen österreichischen Partnern, dem Bundesministerium für…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Tarifeinheitsgesetz
Es ist zu einfach, wenn behauptet wird: Die Berufsgewerkschaften setzen auf Kosten der Mehrheit hohe Zuschläge…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zu Angela Merkel und der BND-Affäre
Es geht um Wahrhaftigkeit. Die Frage ist, wie genau es Angela Merkel mit der Wahrheit genommen…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zur BND/NSA-Affäre
Eines ist jetzt anders als bei all den anderen Affären und Aufgeregtheiten von Merkels Amtszeit: Sie…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
Worin besteht nun der vermeintliche Kompromiss, auf den Union und SPD sich verständigt haben? Die neue…
Continue ReadingMCM Investor Management AG, Magdeburg: Zuschüsse für altersgerechte Wohnungen
Es ist kein Geheimnis, dass Wohnen im Alter immer teurer wird. Die Regierung will diesen Bereich…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Maut-Gesetz
Das Maut-Gesetz, das der Bundestag am Freitag beschlossen hat, ist nun aber ein echtes Ärgernis geworden.…
Continue Readingikr: Offene Fragen zur Finanzierung des S-Bahn-Projekts
Die Regierung hat am 24. März die veränderte Ausgangslage zur Finanzierung des grenzüberschreitenden Projekts S-Bahn FL.A.CH…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zur Bundeswehrreform
Die Bundesregierung strebt ein neues "Weißbuch" an. 2016, zehn Jahre nach Erscheinen des letzten Grundsatzdokuments dieser…
Continue ReadingBerliner Zeitung: Kommentar zum Rücktritt des Berliner Finanzsenators Ulrich Nußbaum
Nach Nußbaums Rückzug stellt sich erneut die Frage, ob eine Partei einfach so weitermachen sollte, der…
Continue ReadingUkraine: Wann greift Russland endlich militärisch ein?
Hier kann BERLINER TAGESZEITUNG - Berliner Tageblatt die Frage nicht verhehlen: "Wann greift die russische Armee…
Continue ReadingRussland – Seine Stärke, sein Stolz und seine Unabhängigkeit
Dabei fragt sich die Internationale Redaktion von BERLINER TAGESZEITUNG - Berliner Tageblatt sachlich und gelassen, ist…
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