Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, im Interview mit Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für…
Continue ReadingSchlagwort: rechtsprechung
Neugierige Dashcam / Nachbarin fühlte sich von Autokamera gestört (FOTO)
Bei sogenannten Dashcams handelt es sich um Kameras, die in Autos angebracht sind. Ist der PKW…
Continue Readinge.optimum AG – Verkauf der Aktien „ehemaliger“ Genossenschaftsmitglieder – Rechtsanwalt rät Betroffenen zur Geduld
In der letzten Zeit wurden dem Rechtsanwalt, Dr. Christian Grote aus Oldenburg in Holstein, zahlreiche Schreiben…
Continue ReadingHuawei reicht Patentverletzungsklage gegen Samsung ein
Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a.…
Continue ReadingNovellierung des EEG: Bremer Landesbank plädiert für Beibehaltung der Ausbaumengen und Einhaltung der Zielsetzungen der Klimakonferenz in Paris (FOTO)
Die Zeit wird knapp. In nur sechs Tagen, am 31. Mai 2016, wollen sich die Ministerpräsidenten…
Continue ReadingVW Skandal – Landgericht Passau urteilt zugunsten eines Geschädigten gegen die ÖRAG Rechtsschutzversicherung
Das Landgericht Passau hat die ÖRAG Rechtsschutzversicherung im VW Skandal verurteilt, die Kosten der außergerichtlichen und…
Continue ReadingAuch Philosoph Michael Schmidt-Salomon unterstützt „Initiative nazifreies Recht“
Die im März 2016 ins Leben gerufene "Initiative nazifreies Recht" freut sich über einen neuen prominenten…
Continue ReadingVW-Abgas-Skandal: KWAG-Rechtsanwälte erwarten Nachlieferung ohne Nutzungsentschädigung
Bislang waren vom Abgas-Skandal betroffene VW-Besitzer, die eine Rückabwicklung des Kaufvertrages gefordert hatten, vor deutschen Gerichten…
Continue ReadingSchummer: Bund baut Barrierefreiheit aus – Nun sind Länder, Kommunen und Betriebe am Zug
Bundestag verabschiedet neues Behindertengleichstellungsgesetz Der Deutsche Bundestag verabschiedet am morgigen Donnerstag die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes. Dazu…
Continue ReadingAfD: Justiz muss konsequenter gegen linksradikale Websites vorgehen
Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt…
Continue ReadingDaimler-Abgasskandal erreicht VW-Dimension: US-Justizministerium lässt in Stuttgart Daimler-Büros durchsuchen
Nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe sichern Ermittler der Unternehmensberatung Deloitte Touche Daten in den Büroräumen von…
Continue ReadingNeuer Bäckerpräsident wertet Rechtstreit mit Aldi als Erfolg fürs Handwerk
Bäckerpräsident Michael Wippler hat das rechtliche Vorgehen der Bäcker gegen den Discounter Aldi Süd verteidigt. "Wir…
Continue Reading„Pressefreiheit in Gefahr“ – 3sat-Magazin „Kulturzeit“ startet heute eine Reihe zum Tag der Pressefreiheit
"Kulturzeit"-Reihe: "Pressefreiheit in Gefahr" Dienstag, 26. April, 19.20 Uhr Donnerstag, 28. April , 19.20 Uhr Dienstag,…
Continue ReadingGutachten zum Reformbedarf bei der Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Berlin vorgestellt – derzeitige Finanzierung ist systemwidrig
FRÖBEL präsentierte heute gemeinsam mit dem Paritätischen Gesamtverband das Rechtsgutachten von Professor Dr. Dr. h.c. Reinhard…
Continue ReadingWir wollen einen fairen Wettbewerb vor Ort / bpa zur heutigen Pressekonferenz der Stadt Regensburg
Zur heutigen Pressekonferenz anlässlich der Klage des bpa gegen die Stadt Regensburg wegen Beihilfen zugunsten der…
Continue Readingrbb exklusiv: Früherer Bundesinnenminister Baum begrüßt Urteil aus Karlsruhe zu Terrorbefugnissen des BKA
Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Befugnissen des…
Continue ReadingGewalttaten gegen Flüchtlinge: Nur zwei Prozent der Täter kommen ins Gefängnis – Untersuchung von stern und Amadeu Antonio Stiftung
Nur jede vierte Gewalttat gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte wird derzeit von deutschen Strafverfolgungsbehörden aufgeklärt. Wie…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Verbraucherrechte bei Immobilieneigentum stärken
Bundesjustizminister muss Reformvorschläge für Wohnungseigentumsgesetz vorlegen Der Bundesjustizminister hat den Auftrag erhalten, Vorschläge für eine Reform…
Continue ReadingEhemaliger Staatsminister und Grünen-Politiker Ludger Volmer unterstützt „Initiative nazifreies Recht“
Die Mitte März 2016 ins Leben gerufene "Initiative nazifreies Recht" erhält einen ersten prominenten Unterstützer als…
Continue ReadingIn 3 Minuten online und kostenlos zur Lebensmitteletikette – ANHÄNGE
Österreichisches Start-Up Alimentaris entwickelt webbasierte Lebensmitteletikettierung: Innerhalb von 3 Minuten kommt der Benutzer von einem einfachen…
Continue ReadingLange/Wichtel: Sicherheit im Luftverkehr hat oberste Priorität
Drogenkonsum und Ärztehopping im Luftverkehr vorbeugen Der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur verabschiedet in seiner…
Continue ReadingBlechschaden beim Ausparken – So verhalten Sie sich richtig
- Lediglich einen Zettel nach einem Unfall mit den Kontaktdaten an der Windschutzscheibe des beschädigten Fahrzeugs…
Continue ReadingVerwaltungsgericht stärkt die ambulante Pflege / bpa sorgt für Klarheit bei Förderungen durch die Landkreise
Ambulante Pflegedienste in Bayern haben Anrecht auf eine angemessene Förderung ihrer Investitionen, die sich an der…
Continue ReadingDieselgate: Neue Hinweise sprechen gegen Winterkorns angebliche Unwissenheit
Nach der "Gottweis-Notiz", die belegt, dass Ex-VW-Chef Winterkorn bereits im Mai 2014 über drastisch erhöhte Abgaswerte…
Continue ReadingDecke mit Inhalt / Ausschütteln am Fenster eines Mietshauses kann verboten sein (FOTO)
Dass ein Mieter gelegentlich mal vom Fenster seiner Wohnung aus eine Decke ausschüttelt, ist nicht verboten.…
Continue ReadingWildtiere im Zirkus: Bundesratsinitiative auf wackligen Beinen (FOTO)
Am 18.03. hat der Bundesrat eine Entschließung auf den Weg gebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert…
Continue ReadingWinkelmeier-Becker: Mord bleibt Mord
Lebenslange Freiheitsstrafe nicht in Frage stellen Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Referentenentwurf…
Continue ReadingInitiative gegen Nazi-Reste im deutschen Recht begrüßt Maas-Reform des Mordparagrafen / Mordmerkmal „Heimtücke“ benachteiligt Frauen und führt zu ungerechten Verurteilungen
Die von Justizminister Heiko Maas angestoßene und umstrittene Reform des Mordparagrafen ist eine mutige und richtiger…
Continue ReadingTraditionell zum Osterfest: Geschützte „Frankfurter Grüne Soße“
Nach 12 Jahren konnte das Antragsverfahren des Hessischen Gärtnereiverbandes in Frankfurt erfolgreich beendet werden. Die "Frankfurter…
Continue ReadingSteinbach: Nadja Sawtschenko sofort freilassen
Verurteilung widerspricht rechtsstaatlichen Grundsätzen Ein Gericht im russischen Donezk hat am heutigen Dienstag die ukrainische Militärpilotin…
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