Rechtsanwalt Dr. Thomas Lapp betont anlässlich der diesjährigen it-sa: "Die deutsche Wirtschaft muss sehr viel stärker…
Continue ReadingSchlagwort: rechtsprechung
„Normale“ Untermieter? / Ständig wechselnde Touristen fallen nicht unter diese Kategorie (FOTO)
Selbst wer vom Eigentümer eine offizielle Erlaubnis zur Untervermietung seiner Wohnung erhält, der hat damit noch…
Continue ReadingTipps für den Alltag: Mit Wildunfall muss gerechnet werden / Vor Gericht zählt nicht der Eindruck, sondern das Faktum – Schock ist keine Entschuldigung – immer mit einem Fuß auf der Bremse (FOTO)
Bilanz eines Zusammenstoßes mit einer Wildschweinrotte: Ein totes Wildschein und zwei Autounfälle. Ob und wie die…
Continue ReadingZweite einstweilige Verfügung gegen Uberpop-Fahrer – Fahrer riskieren Führerschein
Selbst wenn Uber privaten Fahrern Ordnungsgelder erstatten sollte, tragen diese ein hohes Risiko: Je Uberpop-Fahrt droht…
Continue ReadingTipps zum zweiten Blitzmarathon / Raser werden deutschlandweit ausgebremst
Es klingt nach einer Sportveranstaltung - doch nicht jeder Beteiligte wird es auch sportlich nehmen. Am…
Continue ReadingHandy-Signatur inÖsterreich rechtswidrig? (E-Banking, Bürgerkarte, etc.)
Herr Daniel Giersch, Hamburger Unternehmer, hat die österreichische A-Trust Gesellschaft für Sicherheitssysteme im elektronischen Datenverkehr GmbH…
Continue ReadingKeine Miete, kein Schaden / Versicherung musste nach einerÜberschwemmung nicht aufkommen (FOTO)
Wer seine Eigentumswohnung kostenlos einem anderen überlässt, der kann nach Eintritt eines Wasserschadens nicht anschließend einen…
Continue ReadingEuropa-Terminvorschau vom 30. August bis 7. September 2014
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
Continue ReadingAfD stellt Strafanzeige gegen Wirtschaftsminister Morlok wegen Untreue
Die AfD Sachsen hat heute Strafanzeige gegen Staatsminister Morlok wegen des Verdachts der Untreue gestellt. Hintergrund…
Continue ReadingWussten Sie eigentlich, dass das Handy am Steuer Gefahr für den Kfz-Versicherungsschutz bedeutet? (FOTO)
Es ist bereits seit zehn Jahren verboten - und doch telefonieren immer noch 28 Prozent der…
Continue ReadingEuropean Real Estate GmbH& Co. Nr. 1 KG – Landgericht Essen verurteilt Commerzbank AG wegen fehlerhafter Beratung
Das Landgericht Essen hat die Commerzbank AG mit Urteil vom 23. Juli 2014 bei einem geschlossenen…
Continue ReadingDie kuriosesten Gesetze für Auto- und Mietwagenfahrer weltweit
Wer mit dem Mietwagen im Ausland unterwegs ist, sollte sich vorab über die jeweiligen Gesetze zum…
Continue ReadingWenn der Verwalter stirbt / Eigentümergemeinschaft forderte Unterlagen von der Erbin (FOTO)
Es kann für eine Gemeinschaft von Wohnungseigentümern ein erhebliches Problem darstellen, wenn der von ihr beauftragte…
Continue ReadingSammelklage gegen Facebook eingebracht
Beim Handelsgericht Wien wurde eine umfangreiche Zivilklage gegen die irische Tochter des börsennotierten US-Unternehmens eingebracht. Kläger…
Continue ReadingVerkehrskontrolle: Was darf die Polizei und was nicht? (FOTO)
- Verband für bürgernahe Verkehrspolitik e.V. zeigt in einer neuen Infografik was Polizisten in einer Verkehrskontrolle…
Continue Reading(Korrektur: Internationale Studie der Allianz Global Assistance zeigt: Deutsche Reisende stark an Rechtsfragen interessiert / 17.07.2014, 16.30 Uhr) (FOTO)
Bitte beachten Sie die geänderte Darstellung der Tabelle in der Meldung vom 17.07.2014 um 16.30 Uhr.…
Continue ReadingInternationale Studie der Allianz Global Assistance zeigt: Deutsche Reisende stark an Rechtsfragen interessiert (FOTO)
Welche Anliegen und Themen interessieren die Reisenden am meisten? Um dieser Frage auf den Grund zu…
Continue ReadingBerufsverband deutscher Honorarberater: „Offenlegung von Provisionen nicht ausreichend, nur Verbot schützt Anleger umfassend“
- Bundesgerichtshof verpflichtet Banken ab 1. August 2014 zur vollständigen Offenlegung von Innenprovisionen im Finanzvertrieb -…
Continue ReadingWussten Sie eigentlich, dass man beim Autofahren mit Flipflops oder Havaianas seinen Vollkaskoschutz riskiert? (FOTO)
Bei heißem Wetter ist jede Abkühlung willkommen: T-Shirts, kurze Hosen und luftige Schuhe wie Flipflops haben…
Continue ReadingNSA-Opfer Hahn in Erlangen angehört
Die Berichte von NDR und WDR zur Überwachung eines Erlanger Studenten und des Berliner Chaos Computer…
Continue ReadingGrünes Licht für „Allnet Flat“ / Düsseldorfer Anwälte erstreiten Nutzungsrecht
Die "ALLNET FLAT", zum Einheitstarif in alle Netze telefonieren, das ist heute ein Begriff, den die…
Continue ReadingBundesverband Solarwirtschaft zur EEG-Reform: Dasändert sich ab August für Solarstrom-Erzeuger
Die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) hat heute den Bundesrat passiert. Ab August 2014 treten damit verschiedene…
Continue ReadingKartellamt weist Dumpingpreis-Vorwürfe gegen A.T.U in aller Deutlichkeit zurück / Kfz-Gewerbe NRW scheitert auf ganzer Linie
Mit deutlichen Worten hat das Bundeskartellamt eine Beschwerde des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes NRW gegen A.T.U zurückgewiesen. Der…
Continue ReadingSantander Universitäten fördert Cologne Summer School (FOTO)
- Cologne Summer School on Legal Aspects of European Integration an der Universität zu Köln -…
Continue ReadingLBS-Verbraucher-Service / Worauf Immobilienerben achten sollten / Schon beim Grundbucheintrag lässt sich viel Geld sparen
Wer eine Immobilie erbt, hat viele Fragen zu klären - von der Eintragung des neuen Eigentümers…
Continue ReadingBei zu viel Promille kann das Auto zwangsversteigert werden / ADAC Info: Besondere Verkehrsregeln in den Urlaubsländern
Die Regeln im Straßenverkehr unterscheiden sich im europäischen Ausland zum Teil gravierend von denen in Deutschland.…
Continue ReadingDRV-Präsident Nüssel begrüßt Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: Abgabe an Deutschen Weinfonds ist mit dem Grundgesetz vereinbar
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit dem heute veröffentlichtem Beschluss die Abgabe zur Finanzierung des Deutschen Weinfonds…
Continue ReadingMit Recht in die Ferien / Sieben Tipps für einen entspannten Sommer
Der Urlaub ist genehmigt, die Reise gebucht: Einer erholsamen Zeit steht nichts mehr im Wege -…
Continue ReadingWarnwestenpflicht ab dem 1. Juli: Das müssen Autofahrer in Deutschland wissen
Verband für bürgernahe Verkehrspolitik e.V. (VFBV) zeigt, welche Bußgelder bei Missachtung der Warnwestenpflicht drohen - Expertentipps:…
Continue ReadingReform der Leistungen für Asylbewerber: Paritätischer kritisiert Regierungspläne als inhuman und verfassungswidrig
Als inhuman und verfassungswidrig kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die auf Nothilfe und Akutversorgung beschränkte medizinische Versorgung…
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